StiftungGastbeitrag

Eine demokratische Revolution für Sri Lanka

Strand
11.02.2015

Im Januar ist der Oppositionspolitiker Maithripala Sirisena zum neuen Präsidenten Sri Lankas gewählt worden. Seitdem verfolgt seine Regierung ein ambitioniertes Reformprogramm. In einhundert Tagen will sie ein weitreichendes Reformprogramm gegen Korruption und Vetternwirtschaft umsetzen. Im Gastbeitrag für die "Huffington Post" analysiert der Leiter des Regionalbüros Südasien der Stiftung für die Freiheit, Ronald Meinardus, die Entwicklungen im Land.

Zu den Zielen der Regierung zählen die Abschaffung des Präsidialsystems, die Einführung einer parlamentarischen Regierungsform, eine Wahlrechtreform und die Verankerung des Rechts auf Information in der Verfassung. "Eine breite Koalition unterstützt die Reform-Agenda des neuen Präsidenten", betont Meinardus. Dem Bündnis gehörten ideologisch unterschiedliche Parteien an sowie große Teile der tamilischen und muslimischen Minderheiten. Der Stiftungsexperte bezeichnet den Einhundert-Tage-Plan als Kernstück der sri-lankischen "Regenbogen-Revolution", wie die demokratische Abwahl des autoritär regierenden Präsidenten Mahinda Rajapaksa genannt werde.

Auch außenpolitisch sei der neuen Regierung an einer Kehrtwende gelegen. "Außenminister Mangala Samaraweera ist in diesen Tagen in westlichen Hauptstädten unterwegs; in Brüssel, London und Washington will er die neue Politik Colombos erklären, die nicht auf Konfrontation, sondern auf Kooperation und Äkquidistanz basiert", erläutert Meinardus.

Mehr über die Ziele der neuen Regierung in Colombo erfahren Sie im Gastbeitrag.

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