10.05.2017Vor einem Jahr ging in Baden-Württemberg bundesweit die erste und bislang einzige grün-schwarze Landesregierung an den Start. Von Selbstkritik fehlt bei ihr jede Spur. Dem gingen die Freien Demokraten auf den Grund: Bei der von der FDP Fraktion im Landtag beantragten Aktuellen Debatte zum Thema "Ein Jahr Grün-Schwarz, ein Jahr Stillstand in Baden-Württemberg", teilte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke kräftig aus.
Eine Frage lautete: "Herr Ministerpräsident, wir hätten die höfliche Frage, ob diese Regierung in den kommenden vier Jahren zu regieren beginnt, oder ob Sie vorhaben, bis 2021 im Zustand des Wachkomas zu verharren." Für FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sind die grün-schwarzen Projekte "mickrig". Außerdem sieht er die Verantwortlichkeit der jeweiligen grünen oder schwarzen Minister in ihren Bereichen nicht wirklich gegeben. "Wo es grüne Minister gibt, entscheiden die Grünen. Wo es schwarze Minister gibt, entscheiden die Grünen auch", eröffnete Rülke seine Liste der grün-schwarzen Unzulänglichkeiten.
Angeblich sei diese Koalition ja eine "Komplementärkoalition", stellte Rülke fest und weiter: „Eigentlich bedeutet das, dass die Grünen in grünen Ministerien entscheiden und die Schwarzen in schwarzen Ministerien. Hier ist festzustellen: Was den grünen Teil der Regierung anlangt, so funktioniert das. So beispielsweise beim Dieselverbot. Da macht die CDU tatsächlich mit bei einem Anschlag auf den Automobilstandort, nur weil die Grünen es wollen.“ Rülke fragte, ob man zu diesem Thema eigentlich nur ein Sterbenswörtchen von der CDU-Wirtschaftsministerin gehört hätte. Plötzlich sei der Ministerpräsident zu Daimler gegangen und hätte überraschend festgestellt, dass der Diesel doch sauber sei, so Rülke und fragte:" Herr Ministerpräsident: Woran haben Sie das eigentlich gemerkt? Haben Sie am Auspuff geschnuppert?"
Ein Jahr Grün-Schwarz – eine Landesregierung im Wachkoma?
Vor einem Jahr ging in Baden-Württemberg bundesweit die erste und bislang einzige grün-schwarze Landesregierung an den Start. Von Selbstkritik fehlt bei ihr jede Spur. Dem gingen die Freien Demokraten auf den Grund: Bei der von der FDP Fraktion im Landtag beantragten Aktuellen Debatte zum Thema "Ein Jahr Grün-Schwarz, ein Jahr Stillstand in Baden-Württemberg", teilte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke kräftig aus.
Eine Frage lautete: "Herr Ministerpräsident, wir hätten die höfliche Frage, ob diese Regierung in den kommenden vier Jahren zu regieren beginnt, oder ob Sie vorhaben, bis 2021 im Zustand des Wachkomas zu verharren." Für FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sind die grün-schwarzen Projekte "mickrig". Außerdem sieht er die Verantwortlichkeit der jeweiligen grünen oder schwarzen Minister in ihren Bereichen nicht wirklich gegeben. "Wo es grüne Minister gibt, entscheiden die Grünen. Wo es schwarze Minister gibt, entscheiden die Grünen auch", eröffnete Rülke seine Liste der grün-schwarzen Unzulänglichkeiten.
Angeblich sei diese Koalition ja eine "Komplementärkoalition", stellte Rülke fest und weiter: „Eigentlich bedeutet das, dass die Grünen in grünen Ministerien entscheiden und die Schwarzen in schwarzen Ministerien. Hier ist festzustellen: Was den grünen Teil der Regierung anlangt, so funktioniert das. So beispielsweise beim Dieselverbot. Da macht die CDU tatsächlich mit bei einem Anschlag auf den Automobilstandort, nur weil die Grünen es wollen.“ Rülke fragte, ob man zu diesem Thema eigentlich nur ein Sterbenswörtchen von der CDU-Wirtschaftsministerin gehört hätte. Plötzlich sei der Ministerpräsident zu Daimler gegangen und hätte überraschend festgestellt, dass der Diesel doch sauber sei, so Rülke und fragte:" Herr Ministerpräsident: Woran haben Sie das eigentlich gemerkt? Haben Sie am Auspuff geschnuppert?"