DJIR-SARAI: Auch nach dem Rückzug noch vor Ort in Afghanistan
BERLIN. Zum Fortschrittsbericht 2012 zur Lage in Afghanistan erklärt der Vorsitzende der AG-Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI:
Alles in allem stimmt uns der Fortschrittsbericht hoffnungsvoll, da zum Beispiel in Nord-Afghanistan sicherheitsbedrohende Zwischenfälle deutlich zurückgegangen sind. Dies ist ein klarer Erfolg für die dort stationierten deutschen Soldaten. Die Gewährleistung und Durchsetzung der Menschenrechte müssen weiter fokussiert werden. Beim Aufbau staatlicher Institutionen wurde viel erreicht, auch wenn man hinter eigenen gesetzten Zielen zurück blieb.
Zudem begrüßen wir die Neuerungen für das angestrebte Afghanistan-Mandat für das Jahr 2013. Die Verlängerung der Laufzeit um einen Monat gibt den Soldaten Sicherheit. Dadurch kann nämlich ein neues Mandat in Ruhe und Sorgfalt nach den Bundestagswahlen erarbeitet werden. Die Reduzierung des Kontingents von 4.400 auf 3.300 Soldaten trägt den Entwicklungen vor Ort Rechnung, da immer weniger Kampftruppen benötigt werden. Gleichzeitig steigt der Bedarf an Ausbildern und Beratern sowie Soldaten mit Spezialkenntnissen für den Rückzug. Diesen Änderungen wird im neuen Mandat Rechnung getragen.
Auch nach 2014 dürfen wir aber das Land nicht aus den Augen verlieren. Die afghanische Bevölkerung ist auf unsere Unterstützung angewiesen. Es ist ein ermutigendes Zeichen, dass wir im Haushalt für das nächste Jahr 180 Millionen Euro für Afghanistan bereitgestellt haben. Und auf dem diesem Weg müssen wir weiter voranschreiten, damit das Land eine Chance auf dauerhaften Frieden und Stabilität hat.