StiftungGleichstellungspolitik

Diskriminierung gegen LGBTI-Menschen immer noch globales Problem

Homosexuelles Paar
17.05.2016

Am heutigen Dienstag machen Bürgerrechtsaktivisten um die ganze Welt gegen Homo-, Bi- und Transphobie mobil. Für "freiheit.org" schreiben Menschenrechtsexpertin Maria Schneider und Europa-Referentin Caroline Haury über das aktuelle Engagement der Stiftung für die Freiheit in Sachen Gleichstellung. Sie stellen unter anderem fest, dass in vielen Ländern der Welt die Diskriminierung gegen LGBTI-Menschen nach wie vor alltäglich ist – so stehen in zirka 80 Ländern homosexuelle Handlungen unter Strafe. Eine Ablehnung seitens des Gesetzgebers bestärke auch negative Vorurteile gegenüber LGBTI-Menschen in der Gesellschaft, mahnen sie.

Schneider und Haury begrüßen, dass durch die Verabschiedung des Gesetzes zur eingetragenen Partnerschaft in Italien eine wichtige Rechtslücke in Westeuropa geschlossen worden sei, denn alle Länder in der Region verfügten nun über eine Rechtsgrundlage für gleichgeschlechtliche Partnerschaften. Ganz anders sehe allerdings die Lage in Ost- und Mitteleuropa aus. "Tatsächlich ist ein Mentalitätswandel dringend notwendig", verdeutlichen sie. "In Ungarn stimmen die Fidesz-Regierung und die rechtsextreme Jobbik-Partei offen homophobe Töne an. In Polen arbeitet die liberale Partei Nowoczesna (Modern) mit NGOs an einem Gesetzesentwurf zur eingetragenen Partnerschaft. Rosig sehen die Aussichten für diese Reform allerdings nicht aus, denn die konservative PiS-Partei besitzt derzeit die absolute Mehrheit im Parlament."

Auch in Westeuropa könne sich die Politik jedoch nicht zurücklehnen: Immer noch fehlten in einigen Ländern Gesetze zur Hasskriminalität, die explizit Gewalt auf Basis des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung unter Strafe stellen, so auch in Deutschland, konstatieren die Stiftungsexpertinnen.

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