FDPSüdsudan

Die Welt darf nicht nur zuschauen

Weltgemeinschaft muss handeln
06.05.2014

Seit Monaten herrscht im Südsudan ein Bürgerkrieg, der zum Völkermord zu eskalieren droht. ‎JuLi-Chef Konstantin Kuhle forderte die Weltgemeinschaft zum Handeln auf. Die ‎unterbesetzten UN-Friedenstruppen, die kaum in der Lage seien, die Flüchtlingslager zu schützen, müssten aufgestockt werden. Mindestens die versprochenen 7.500 Blauhelmsoldaten, die bislang nicht eingetroffen sind, sollten schnellstmöglich in den Südsudan entsandt werden, unterstrich Kuhle.

Für den Jungliberalen ist eindeutig: "Gerade die Bundesregierung muss ihren Worten zur Erinnerung an den Genozid in Ruanda Taten folgen lassen, um eine weitere Eskalation mit schlimmsten Folgen für die Menschen im Südsudan zu verhindern." Gemeinsam mit der EU sollte die Bundesregierung entschlossen handeln.

Darüber hinaus müsse die Bundesregierung ihr Engagement für Krisenprävention stärken. "Das Versagen Deutschlands beim Völkermord in Ruanda vor zwanzig Jahren sollte eine Mahnung und ein Lehrauftrag zugleich sein", stellte der JuLi-Chef klar. Meldungen von Mitarbeitern des Entwicklungsministeriums müssten im Auswärtigen Amt endlich systematisch zusammengeführt und als Frühwarnindikatoren analysiert ‎werden. Damit könnten Völkermorde früher und auch ohne militärische Mittel verhindert werden, hob Kuhle hervor. "Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) könnte damit die richtigen und langfristig ausgelegten Konsequenzen ziehen."

Hintergrund

Aus dem politischen Machtkampf zwischen dem südsudanesischen Staatspräsidenten Salva Kiir und seinem ehemaligen Stellvertreter Riek Machar ist ein ethnischer Konflikt zwischen ihren jeweiligen Ethnien, den Gruppen Dinka und Nuer, geworden. Tausende sind mittlerweile in den Schlachten getötet worden, Hunderttausende sind auf der Flucht. Menschenrechtsorganisationen sowie die UN warnen vor einem möglichen ‎Völkermord wie in Ruanda im Jahr 1994.

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