20.12.2017Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht seine Partei in einer Identitätskrise. Bei seiner Diagnose liege Gabriel zumindest zum Teil richtig, konstatiert Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, im Gastbeitrag für die Welt. Der postmoderne Wertewandel und der gesellschaftliche Aufstieg vieler Sozialdemokraten erfassten tatsächlich nicht alle Teile der ehemaligen Wählerschaft. Gabriels Therapeutikum sei allerdings grundfalsch. "Natürlich ist die SPD heute zu wenig 'rot'. Doch durch das Hohelied von 'Heimat' und 'Nation' wird sie nicht 'röter'", stellt Buschmann klar.
Buschmann warnt vor dem Fehler, bei der Selbstfindung etwas Fremdes zu imitieren. Er rät der SPD, stattdessen das Thema Entlastung offensiver aufzugreifen. "Arbeiterstolz bedeutet, von der eigenen Arbeit leben zu wollen – nicht von Sozialtransfers. Dazu gehören gute Löhne, aber auch nicht zu hohe Abgaben an den Staat bezahlen zu müssen", betont er. In den vergangenen Jahrzehnten seien Sozialabgaben und Konsumsteuern jedoch durch die Decke gegangen.
Auch müsse die SPD aufhören, kulturpessimistische Debatten über das Ende der Erwerbsarbeit durch die Digitalisierung zu führen, so Buschmann weiter. "Sie sollte den Menschen nicht erzählen, dass sie bald überflüssig sein werden und deshalb SPD wählen sollen, damit ein Sozialarbeiter sie regelmäßig betreut und das Sozialamt für ihren Lebensunterhalt aufkommt", unterstreicht er. "Das ist das Spielfeld der Linkspartei." Vielmehr müsste die SPD Debatten darüber führen, wie die Digitalisierung mehr Wertschöpfung ermöglichen könne, als dies bisher in Deutschland gelinge. "Denn nur wenn etwas erwirtschaftet wird, bleibt überhaupt Raum, um sozialpolitisch verteilen zu können", gibt er zu bedenken. "Und nur wo Wertschöpfung stattfindet, kann auch neue Arbeit entstehen. Kurz: Die SPD muss wieder lernen, auf die Frage, ob sie auch in Zukunft für eine bessere Zukunft einstehen kann, ohne Einschränkungen und mit großer Begeisterung zu antworten: Yes, we can!" (ch)
Die SPD braucht mehr 'Yes we can'-Geist
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht seine Partei in einer Identitätskrise. Bei seiner Diagnose liege Gabriel zumindest zum Teil richtig, konstatiert Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, im Gastbeitrag für die Welt. Der postmoderne Wertewandel und der gesellschaftliche Aufstieg vieler Sozialdemokraten erfassten tatsächlich nicht alle Teile der ehemaligen Wählerschaft. Gabriels Therapeutikum sei allerdings grundfalsch. "Natürlich ist die SPD heute zu wenig 'rot'. Doch durch das Hohelied von 'Heimat' und 'Nation' wird sie nicht 'röter'", stellt Buschmann klar.
Buschmann warnt vor dem Fehler, bei der Selbstfindung etwas Fremdes zu imitieren. Er rät der SPD, stattdessen das Thema Entlastung offensiver aufzugreifen. "Arbeiterstolz bedeutet, von der eigenen Arbeit leben zu wollen – nicht von Sozialtransfers. Dazu gehören gute Löhne, aber auch nicht zu hohe Abgaben an den Staat bezahlen zu müssen", betont er. In den vergangenen Jahrzehnten seien Sozialabgaben und Konsumsteuern jedoch durch die Decke gegangen.
Auch müsse die SPD aufhören, kulturpessimistische Debatten über das Ende der Erwerbsarbeit durch die Digitalisierung zu führen, so Buschmann weiter. "Sie sollte den Menschen nicht erzählen, dass sie bald überflüssig sein werden und deshalb SPD wählen sollen, damit ein Sozialarbeiter sie regelmäßig betreut und das Sozialamt für ihren Lebensunterhalt aufkommt", unterstreicht er. "Das ist das Spielfeld der Linkspartei." Vielmehr müsste die SPD Debatten darüber führen, wie die Digitalisierung mehr Wertschöpfung ermöglichen könne, als dies bisher in Deutschland gelinge. "Denn nur wenn etwas erwirtschaftet wird, bleibt überhaupt Raum, um sozialpolitisch verteilen zu können", gibt er zu bedenken. "Und nur wo Wertschöpfung stattfindet, kann auch neue Arbeit entstehen. Kurz: Die SPD muss wieder lernen, auf die Frage, ob sie auch in Zukunft für eine bessere Zukunft einstehen kann, ohne Einschränkungen und mit großer Begeisterung zu antworten: Yes, we can!" (ch)