16.03.2016Myanmar hat erstmals seit Jahrzehnten wieder ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt. Stiftungsexpertin Katrin Bannach über die Implikationen und die Rolle von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Diese kann das höchste Staatsamt nicht selbst bekleiden, da eine Verfassungsklausel sie daran hindert. Bannach erläuterte allerdings: "Sie wird de facto über 'ihren' Präsidenten in den nächsten fünf Jahren das Amt steuern."
Mittlerweile legendär ist sei Aung San Suu Kyis Aussage vor einigen Monaten, dass sie 'über dem Präsidenten stehen' werde. Hauptkriterium für die Auswahl von Htin Kyaw sei seine Loyalität gegenüber der Person Aung San Suu Kyi gewesen.
Das Militär habe seine Niederlage bei den Parlamentswahlen und bei der Wahl des Präsidenten akzeptiert, berichtete Bannach. "Allerdings hat das Militär nach wie vor qua Verfassung 25 Prozent aller Parlamentssitze inne und somit ein Vetorecht." Eine liberale Demokratie nach europäischem Verständnis sei Myanmar damit noch lange nicht. "Aber die Wahl Htin Kyaws zum Präsidenten kann einen weiteren wichtigen Schritt in diese Richtung darstellen."
Die Lady und ihr Präsident
Myanmar hat erstmals seit Jahrzehnten wieder ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt. Stiftungsexpertin Katrin Bannach über die Implikationen und die Rolle von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Diese kann das höchste Staatsamt nicht selbst bekleiden, da eine Verfassungsklausel sie daran hindert. Bannach erläuterte allerdings: "Sie wird de facto über 'ihren' Präsidenten in den nächsten fünf Jahren das Amt steuern."
Mittlerweile legendär ist sei Aung San Suu Kyis Aussage vor einigen Monaten, dass sie 'über dem Präsidenten stehen' werde. Hauptkriterium für die Auswahl von Htin Kyaw sei seine Loyalität gegenüber der Person Aung San Suu Kyi gewesen.
Das Militär habe seine Niederlage bei den Parlamentswahlen und bei der Wahl des Präsidenten akzeptiert, berichtete Bannach. "Allerdings hat das Militär nach wie vor qua Verfassung 25 Prozent aller Parlamentssitze inne und somit ein Vetorecht." Eine liberale Demokratie nach europäischem Verständnis sei Myanmar damit noch lange nicht. "Aber die Wahl Htin Kyaws zum Präsidenten kann einen weiteren wichtigen Schritt in diese Richtung darstellen."
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