StiftungEuropäische Union

Die Kunst des Möglichen

Flagge der EUEU-Flagge
13.05.2016

Verglichen mit den USA und Russland ist die EU weitaus stärker vom Bürgerkrieg in Syrien betroffen. Stiftungsexperte Håvard Sandvik über die europäische Uneinigkeit in der Flüchtlingsfrage. Millionen Menschen kämen aufgrund des Kriegs nach Europa. Die Flucht in die benachbarten Länder Syriens destabilisiere die gesamte Region. "Trotz dieser Zahlen und des daraus entstandenen Konflikts innerhalb der EU spielt Brüssel jedoch keine entscheidende Rolle bei der Lösung des Bürgerkrieges in Syrien", erklärte Sandvik.

Für eine gemeinsame Lösung lägen die europäischen Interessen zu weit auseinander, konstatierte der Stiftungsexperte. "Ob der Feind nun 'IS', Assad oder sowohl als auch heißt, sieht von Rom, Paris, Warschau oder Madrid aus betrachtet anders aus. Übereinstimmung über einen europäischen Militäreinsatz besteht auch nicht, und das Verhältnis zu Saudi-Arabien ist von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat höchst unterschiedlich." Diese Interessenunterschiede verhinderten eine gemeinsame Positionierung der EU in der syrischen Bürgerkriegsfrage, mit der Folge, dass die USA noch Russland nehmen die EU ernstnähmen, warnte Sandvik.

Erschwerend komme hinzu, dass die Flüchtlingskrise zudem populistische Parteien in ganz Europa gestärkt habe. "In den Mitgliedstaaten rückt damit die Innenpolitik in dem Vordergrund; das Interesse an EU-Außenpolitik geht weitgehend verloren.

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