19.11.2017Russland hat ein Gesetz verabschiedet, das ausländische Medien als "Agenten" brandmarkt. Die so gekennzeichneten "Agenten“ müssen mit weitreichenden Verpflichtungen rechnen, unter anderem werden die Finanzen strenger und häufiger geprüft. Neben großen Medienkonzernen wie CNN könnte von der Regelung auch die Deutsche Welle betroffen sein. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit verurteilt das aufs Schärfste. Julius von Freytag-Loringhoven vom Stiftungsbüro Russland analysiert das Gesetz.
Der Vorsitzende der Stiftung für die Freiheit, Wolfgang Gerhardt, kritisiert, dass mit dem Gesetz liberale Grundwerte wie die Presse- und Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt werden. Er regt an: "Ende November findet in Berlin der 16. Petersburger Dialog statt. Wir sollten das Zivilgesellschaftsforum als Möglichkeit nutzen, die Missstände mit den russischen Partnern zu thematisieren. Auch und gerade auf offizieller Ebene."
Die freie Presse im Visier des Kreml
Russland hat ein Gesetz verabschiedet, das ausländische Medien als "Agenten" brandmarkt. Die so gekennzeichneten "Agenten“ müssen mit weitreichenden Verpflichtungen rechnen, unter anderem werden die Finanzen strenger und häufiger geprüft. Neben großen Medienkonzernen wie CNN könnte von der Regelung auch die Deutsche Welle betroffen sein. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit verurteilt das aufs Schärfste. Julius von Freytag-Loringhoven vom Stiftungsbüro Russland analysiert das Gesetz.
Der Vorsitzende der Stiftung für die Freiheit, Wolfgang Gerhardt, kritisiert, dass mit dem Gesetz liberale Grundwerte wie die Presse- und Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt werden. Er regt an: "Ende November findet in Berlin der 16. Petersburger Dialog statt. Wir sollten das Zivilgesellschaftsforum als Möglichkeit nutzen, die Missstände mit den russischen Partnern zu thematisieren. Auch und gerade auf offizieller Ebene."
Die gesamte Analyse von Julius von Freytag-Loringhoven finden Sie hier.