StiftungAußenpolitik

Dialog mit Moskau nicht aufgeben

Nicola BeerFDP-Generalsekretärin Nicola Beer in Moskau. Bild: Stiftung für die Freiheit
19.12.2014

In Moskau hat FDP-Generalsekretärin Nicola Beer führende Bürgerrechtler sowie Partnerorganisationen der Stiftung für die Freiheit getroffen. Vor Ort machte sie sich ein Bild der zivilgesellschaftlichen Entwicklung in Russland und zeigte sich beeindruckt vom Mut und Engagement der Aktivisten unter schwierigen Bedingungen. Es sei wichtig, dass sich Liberale weiter für den Dialog sowie für eine starke gemeinsame EU-Außenpolitik einsetzen, betonte sie.

Aus liberaler Perspektive könne die Annexion der Krim durch den Kreml "weder von der EU noch von Deutschland anerkannt werden", unterstrich Beer. Auch die Sanktionen gegen Russland müssten bestehen bleiben, bis Moskau seine Intervention in der Ostukraine beende und das Minsker Abkommen umsetze. Sie machte jedoch deutlich, dass der aktuelle Konflikt des Westens mit Russland nicht militärisch zu lösen sei. Vielmehr müsse der Dialog intensiviert werden: "Wir dürfen diese Versuche nicht aufgeben! Wir haben gemeinsame Interessen, einige Herausforderungen unserer globalisierten Welt zu lösen."

Bei einem "Liberalen Abend" der Stiftung für die Freiheit in einem Moskauer Café sprach Beer über liberale Kulturpolitik. Dies bedeute, Kultur als konstitutiv für eine Gesellschaft anzuerkennen und deshalb zu fördern, dass dabei aber "nicht wie bei Konservativen nur Vergangenes erhalten oder bei autoritären Regimen etwas Neues aufgezwungen werden" solle, sondern die Vielfalt der kulturellen Darstellungsform gefördert werde. Sie drückte anschließend auch ihre Begeisterung für die relativ freie Entfaltung der Kunst und Kultur in Moskau aus, trotz gefährlicher Bestrebungen einer staatlichen Kontrolle aus dem russischen Kulturministerium.

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