FDPKommunalwahlen

Deutschland wird vor Ort entschieden

Danke-GrafikNiedersachsens Kommunen haben gewählt
13.09.2016

Insgesamt waren am Sonntag rund 6,5 Millionen Niedersachsen aufgerufen, über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistage zu entscheiden. Die Ergebnisse für die FDP fielen höchst unterschiedlich aus. Sie lag in Landkreisen und kreisfreien Städten bei 4,8 Prozent. FDP-Landeschef Stefan Birkner wertete diesen Zuwachs - die FDP erzielte vor fünf Jahren 3,4 Prozent - als Rückenwind für die Freien Demokraten: "Die Kommunalwahlen sind eine wichtige Wegmarke", sagte er auch mit Blick auf die Bundestagswahl in 2017.

Das Abschneiden der AfD, die zum ersten Mal bei Kommunalwahlen angetreten ist, ordnete er bundespolitisch ein: "Dieses Ergebnis ist eine Reaktion auf die Bundespolitik." Aus seiner Sicht müss es jetzt darum gehen, "dass die Große Koalition in Berlin eine bessere, andere Politik macht", um die Wähler der AfD wieder einzusammeln.

Die Freien Demokraten hatten sich zum Ziel gesetzt, dass die FDP flächendeckend vertreten ist. "Und wieder mehr liberale Politik in den Kommunalparlamenten gemacht wird“, betonte Christian Dürr, Vorsitzender der Landtagsfraktion und Sprecher der Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Dieses Ziel ist erreicht. Die FDP wurde viertstärkste Kraft im Land. In Emden erzielten die Freien Demokraten 12, 2 Prozent der Stimmen. Auch in Oldenburg und Holzminden entschieden sich mehr als 10 Prozent der Wähler für die FDP. Künftig sitzen 577 Freie Demokraten in den Räten der Gemeinden. 

Ehrenamtliche Basis wieder gestärkt

FDP-Generalsekretär Gero Hocker sieht die FDP angesichts der eigenen Ergebnisse bei den Kommunalwahlen gut für künftige Abstimmungen aufgestellt: "Klar ist, dass die ehrenamtliche Basis wieder gestärkt wurde und das ist eine gute Voraussetzung für die Bundestagswahl und dann die Landtagswahl", erklärte er am Montag in der niedersächsischen Landespressekonferenz. Bei dem Ergebnis hätten auch bundespolitische Tendenzen eine Rolle gespielt. "Der Wähler hat die Suche aufgenommen nach einer demokratischen Alternative zur Großen Koalition in Berlin."

Unterstützung war grandios

Die FDP hatte sich bei den diesjährigen Kommunalwahlen mit 4,8 Prozent leicht verbessert. Fünf Jahre zuvor waren es noch 3,4 Prozent. Am stärksten waren die Liberalen in Holzminden (11,2 Prozent) sowie in der Stadt Emden (12,2 Prozent).

Die Freude vor Ort war groß. Die FDP Göttingen, die ihre Mandate verdreifacht hat, schrieb auf Facebook: "Geschafft! Wir bilden wieder tatkräftige FDP- Fraktionen! Respektables Ergebnis bei der Landratswahl mit 4,38 %, dazu in später Stunde doch drei Stadtratssitze mit Felicitas Oldenburg, Mareike Röckendorf und Thorben Siepmann mit erfreulichen 5,41 % sowie drei Kreistagsmandate mit Thomas Carl Stiller, Rainer Semm und Frank Simon, 4,37 %. Danke an alle Wahlkämpfer, auch die, bei denen es so knapp nicht reichte, die Unterstützung war grandios!"

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