StiftungMedien- und Netzpolitik

Deutschland kann Datenschutz-Standards prägen

Datenschutz
08.10.2015

Die Digitalisierung führt nicht nur zu einer umfassenden Veränderung der Kommunikation, sondern verändert auch den Umgang mit Privatheit. In einer ausführlichen Analyse setzt sich die Stiftung für die Freiheit mit dem wandelnden Bewusstsein für Datenschutz auseinander und stellt fest, dass die hohe Wertschätzung der Privatsphäre in Deutschland sowie die europäische Rechtsprechung in den vergangenen Jahren Chancen für deutsche und europäische Technologie-Unternehmen öffnet.

Bezüglich der Rechtslage sei der Europäische Gerichtshof (EuGH) inzwischen ein vorbildlicher Hüter der Grundrechte auf Datenschutz und Privatsphäre geworden. Zu den wegweisenden Urteilen zählten die Entscheidung im Jahr 2014 zum Recht auf Vergessen im Umgang mit Google sowie der jüngste Entscheid zu den Datensammelpraktiken von Facebook und anderen Großkonzernen bei europäischen Nutzern. Nicht zuletzt sollte Europa mit der künftigen Datenschutzgrundverordnung den Datenschutzexport ein Stück weit verbindlich machen.

Jenseits der juristischen Hebel könne auch Wettbewerb das internationale Datenschutzniveau heben. Die Snowden-Enthüllungen hätten grundsätzliche Zweifel an amerikanischen Internetdiensten geweckt. Es gebe Anzeichen für einen Sinneswandel in Sachen Datenschutz auch außerhalb europäischer Grenzen. In Deutschland schlossen sich deshalb Unternehmen zur Initiative "E-Mail made in Germany" zusammen, um Verschlüsselungsstandards zu stärken und weltweit für ihre Technologien zu werben.

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