16.01.2015Die islamistische Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) stellt eine Bedrohung für die Menschen im Nahen Osten, aber auch im Westen dar. Auf der jüngsten Transatlantik-Konferenz der Stiftung für die Freiheit in Miami standen die Auswirkungen des IS-Terrors auf Innen- und Außenpolitik in den westlichen Staaten deshalb im Mittelpunkt. Im Bericht zur Konferenz schildert Iris Froeba, Programmreferentin im Transatlantic Dialogue Program der Stiftung mit Sitz in Washington, die Diskussionen.
Angesichts der zunehmenden Rekrutierung von IS-Anhängern in Europa sowie der islamistischen Anschläge in Ottowa und Paris seien die Sorgen über eine Ausweitung des Dschihads groß, erklärt Froeba. Die Reaktionen westlicher Regierungen auf den Terror seien allerdings sehr unterschiedlich. Während in vielen Staaten eine zunehmende Tendenz zu Islamfeindlichkeit zu konstatieren sei, gäbe es in Kanada dafür keine Anzeichen. "Nach den Anschlägen in Ottowa wurde der Kontakt zur muslimischen Gemeinschaft gesucht und die Zusammenarbeit intensiviert", so die Stiftungsexpertin. Aber sogar im liberalen Kanada seien restriktivere Politikpraktiken auf dem Vormarsch: Mit mehr Überwachung möglicher Terroristen, Festnahmen auf Verdacht und Aberkennung der Staatsbürgerschaft versuche Kanada, weiteren Anschlägen vorzubeugen.
In den USA ist eine ähnliche Entwicklung zu befürchten. Auf der Konferenz warnte Artur Orkisz, Referent der Polnischen Botschaft in Washington, dass die Visafreiheit in den USA für europäische Staatsbürger eingeschränkt werden könnte. Das Visa Waiver Program (VWP) erlaubt es bislang Bürgern von 38 Staaten, für Aufenthalte von weniger als 90 Tagen ohne Visum in die USA einzureisen. Dieses Programm stehe nun auf der Kippe: Zur Verhinderung der Einreise von Terroristen mit westlichen Pässen werde die Aussetzung des VWP im US-Repräsentantenhaus diskutiert.
Ohne das Programm würden der Tourismus und der damit einhergehende Kontakt zwischen den Menschen auf beiden Seiten des Atlantiks erheblich eingeschränkt, so Froeba. "Während die Maßnahmen im Kampf gegen den IS-Terror sich nachteilig auf die transatlantischen Alltagsbeziehungen auswirken können, könne der vereinte Kampf gegen die Terroristen aber auch ein Katalysator für eine künftig engere transatlantische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen sein", erklärt sie.
Der Westen wappnet sich
Die islamistische Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) stellt eine Bedrohung für die Menschen im Nahen Osten, aber auch im Westen dar. Auf der jüngsten Transatlantik-Konferenz der Stiftung für die Freiheit in Miami standen die Auswirkungen des IS-Terrors auf Innen- und Außenpolitik in den westlichen Staaten deshalb im Mittelpunkt. Im Bericht zur Konferenz schildert Iris Froeba, Programmreferentin im Transatlantic Dialogue Program der Stiftung mit Sitz in Washington, die Diskussionen.
Angesichts der zunehmenden Rekrutierung von IS-Anhängern in Europa sowie der islamistischen Anschläge in Ottowa und Paris seien die Sorgen über eine Ausweitung des Dschihads groß, erklärt Froeba. Die Reaktionen westlicher Regierungen auf den Terror seien allerdings sehr unterschiedlich. Während in vielen Staaten eine zunehmende Tendenz zu Islamfeindlichkeit zu konstatieren sei, gäbe es in Kanada dafür keine Anzeichen. "Nach den Anschlägen in Ottowa wurde der Kontakt zur muslimischen Gemeinschaft gesucht und die Zusammenarbeit intensiviert", so die Stiftungsexpertin. Aber sogar im liberalen Kanada seien restriktivere Politikpraktiken auf dem Vormarsch: Mit mehr Überwachung möglicher Terroristen, Festnahmen auf Verdacht und Aberkennung der Staatsbürgerschaft versuche Kanada, weiteren Anschlägen vorzubeugen.
Amerika-Urlaub könnte komplizierter werden
In den USA ist eine ähnliche Entwicklung zu befürchten. Auf der Konferenz warnte Artur Orkisz, Referent der Polnischen Botschaft in Washington, dass die Visafreiheit in den USA für europäische Staatsbürger eingeschränkt werden könnte. Das Visa Waiver Program (VWP) erlaubt es bislang Bürgern von 38 Staaten, für Aufenthalte von weniger als 90 Tagen ohne Visum in die USA einzureisen. Dieses Programm stehe nun auf der Kippe: Zur Verhinderung der Einreise von Terroristen mit westlichen Pässen werde die Aussetzung des VWP im US-Repräsentantenhaus diskutiert.
Ohne das Programm würden der Tourismus und der damit einhergehende Kontakt zwischen den Menschen auf beiden Seiten des Atlantiks erheblich eingeschränkt, so Froeba. "Während die Maßnahmen im Kampf gegen den IS-Terror sich nachteilig auf die transatlantischen Alltagsbeziehungen auswirken können, könne der vereinte Kampf gegen die Terroristen aber auch ein Katalysator für eine künftig engere transatlantische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen sein", erklärt sie.