07.11.2016Bei den Parlamentswahlen in Georgien sind die beiden liberalen Parteien an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Stiftungsexperte Peter-Andreas Bochmann berichtet aus Tiflis. Die Freien Demokraten (FD) erreichten nur 4,63 Prozent, die Republikanische Partei (RPG) lediglich 1,66 Prozent. Der Wahlniederlage folgten für die Parteien schmerzhafte personelle Veränderungen. "Es ist eine Herausforderung für die Zukunft, alle liberalen Kräfte zu bündeln, neu zu formieren und als gemeinsame Kraft in die nächsten Parlamentswahlen zu führen", unterstrich Bochmann.
Er gab zu bedenken, dass in einem gemeinsamen Wahlbündnis eine liberale Kraft locker über die 5-Prozenthürde und damit ins Parlament gekommen wäre. "Beide Parteien waren in der letzten Regierung vertreten, stellten Minister und brachten liberale Werte und Überzeugungen in die Regierungspolitik ein. Ihr Einfluss wird fehlen", konstatierte Bochmann.
Es bleibe abzuwarten, wie die Regierungspartei mit ihrer neu gewonnenen Machtfülle umgehen werde. "Der Wähler hat dem Georgischen Traum eine zweite Chance gegeben. Trotz Unzufriedenheit setzt er auf Kontinuität statt auf erneuten Wechsel", führte Bochmann aus. Auf den pro-europäischen Kurs des Landes habe der Wahlausgang keinerlei Einfluss. Bis auf einige pro-russische Kleinstparteien habe das Thema im Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt. "Dennoch sollte der Einzug der radikal-nationalistischen pro-russischen Allianz der Patrioten ins Parlament als Signal verstanden werden", unterstrich der Stiftungsexperte.
Der Liberalismus hat es schwer in Tiflis
Bei den Parlamentswahlen in Georgien sind die beiden liberalen Parteien an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Stiftungsexperte Peter-Andreas Bochmann berichtet aus Tiflis. Die Freien Demokraten (FD) erreichten nur 4,63 Prozent, die Republikanische Partei (RPG) lediglich 1,66 Prozent. Der Wahlniederlage folgten für die Parteien schmerzhafte personelle Veränderungen. "Es ist eine Herausforderung für die Zukunft, alle liberalen Kräfte zu bündeln, neu zu formieren und als gemeinsame Kraft in die nächsten Parlamentswahlen zu führen", unterstrich Bochmann.
Er gab zu bedenken, dass in einem gemeinsamen Wahlbündnis eine liberale Kraft locker über die 5-Prozenthürde und damit ins Parlament gekommen wäre. "Beide Parteien waren in der letzten Regierung vertreten, stellten Minister und brachten liberale Werte und Überzeugungen in die Regierungspolitik ein. Ihr Einfluss wird fehlen", konstatierte Bochmann.
Es bleibe abzuwarten, wie die Regierungspartei mit ihrer neu gewonnenen Machtfülle umgehen werde. "Der Wähler hat dem Georgischen Traum eine zweite Chance gegeben. Trotz Unzufriedenheit setzt er auf Kontinuität statt auf erneuten Wechsel", führte Bochmann aus. Auf den pro-europäischen Kurs des Landes habe der Wahlausgang keinerlei Einfluss. Bis auf einige pro-russische Kleinstparteien habe das Thema im Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt. "Dennoch sollte der Einzug der radikal-nationalistischen pro-russischen Allianz der Patrioten ins Parlament als Signal verstanden werden", unterstrich der Stiftungsexperte.