02.10.2014Regenschirme gegen Tränengas: In Hongkong gehen die Menschen für demokratische Wahlen auf die Straße. Eine weitere Konfrontation zwischen Demonstranten und Staatsmacht sei jedoch keine Lösung, warnt FDP-Europaparlamentarier Alexander Graf Lambsdorff. Die Regierung in Peking sollte die Wahlen in Hongkong als Chance für eine weitere Öffnung des Landes begreifen, führte der Liberale aus.
Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Lambsdorff, erläuterte, dass China ein Land mit zwei politischen Systemen sei: Weitgehende Autonomie und mehr demokratische Rechte in der ehemaligen britischen Kronkolonie und das rigide Ein-Parteien-System im Rest der Volksrepublik. Die Proteste waren aufgeflammt, weil die Regierung in Peking nur linientreue Kandidaten zur ersten Wahl eines Hongkonger Verwaltungschefs zulassen will. Die Demonstranten fordern eine Reform des Wahlrechts, die auch Regierungskritikern die Kandidatur erlaubt.
Der Öffnungsprozess der chinesischen Gesellschaft, der vor 35 Jahren begonnen wurde und bis heute andauert, könne nur fortgeführt werden, wenn Demonstranten und Regierung aufeinander zu gingen und aktiv nach einem Kompromiss suchten, unterstrich Lambsdorff. „Klar ist: In einer Demokratie kann und darf jeder kandidieren, der die Kriterien erfüllt – aber solche Kriterien können nur im Konsens festgelegt werden.“
Lambsdorff wird am 4. Oktober für politische Gespräche selbst nach Hongkong und Peking reisen, um die Lage mit beiden Seiten zu besprechen und Möglichkeiten europäischer Unterstützung zu erörtern.
Demokratie in China braucht Dialog
Regenschirme gegen Tränengas: In Hongkong gehen die Menschen für demokratische Wahlen auf die Straße. Eine weitere Konfrontation zwischen Demonstranten und Staatsmacht sei jedoch keine Lösung, warnt FDP-Europaparlamentarier Alexander Graf Lambsdorff. Die Regierung in Peking sollte die Wahlen in Hongkong als Chance für eine weitere Öffnung des Landes begreifen, führte der Liberale aus.
Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Lambsdorff, erläuterte, dass China ein Land mit zwei politischen Systemen sei: Weitgehende Autonomie und mehr demokratische Rechte in der ehemaligen britischen Kronkolonie und das rigide Ein-Parteien-System im Rest der Volksrepublik. Die Proteste waren aufgeflammt, weil die Regierung in Peking nur linientreue Kandidaten zur ersten Wahl eines Hongkonger Verwaltungschefs zulassen will. Die Demonstranten fordern eine Reform des Wahlrechts, die auch Regierungskritikern die Kandidatur erlaubt.
Der Öffnungsprozess der chinesischen Gesellschaft, der vor 35 Jahren begonnen wurde und bis heute andauert, könne nur fortgeführt werden, wenn Demonstranten und Regierung aufeinander zu gingen und aktiv nach einem Kompromiss suchten, unterstrich Lambsdorff. „Klar ist: In einer Demokratie kann und darf jeder kandidieren, der die Kriterien erfüllt – aber solche Kriterien können nur im Konsens festgelegt werden.“
Lamsbdorff reist nach Hongkong
Lambsdorff wird am 4. Oktober für politische Gespräche selbst nach Hongkong und Peking reisen, um die Lage mit beiden Seiten zu besprechen und Möglichkeiten europäischer Unterstützung zu erörtern.