24.02.2017Die Freien Demokraten in Nordrhein-Westfalen machen sich für eine gesunde Demokratie stark. FDP-Landesgeneralsekretär Johannes Vogel ruft zu einem parteiübergreifenden Treffen zur Beratung eines Fairnessabkommens auf. Die letzten Wahlkämpfe in verschiedenen westlichen Demokratien hätten die Notwendigkeit dieser Maßnahme gezeigt. "Wir alle haben eine Verantwortung", betont er in einem Schreiben an die NRW-Parteien. Den Umgang mit demokratischem Wettbewerb und dem produktiven Streit um die besten Wege für das Land habe die Politik selbst in der Hand.
"Wir Freien Demokraten NRW begrüßen es, dass mittlerweile mehrere Parteien Interesse an einem Fairnessabkommen für den Landtagswahlkampf NRW signalisiert haben", erläutert Vogel in dem Brief an die Vorsitzenden, Generalsekretäre und Geschäftsführer der Landesverbände von SPD, CDU, Grünen, Piratenpartei, Linkspartei und AfD. Diesen Vorschlag hatte der FDP-Landesverband bereits im Dezember 2016 formuliert. "Es freut uns, dass diese Idee nun zustimmend aufgegriffen wird."
Auch ein entsprechender Vorschlag der Grünen umfasse "viele relevante Punkte, die wir ebenfalls unterstützen", so Vogel weiter. Das Abkommen hielten die Freien Demokraten jedoch noch nicht für abschließend formuliert. "So wäre es aus unserer Sicht notwendig, vertieft darüber zu sprechen, wie persönliche Verunglimpfungen wirklich ausgeschlossen werden können – und wie die Debatte auf wirklich politische Fragen (zurück)geführt werden kann", erklärt er.
Zudem müssten nach Auffassung der Freien Demokraten auch Dienstleister der Parteien in die Betrachtung mit einbezogen werden. Um diese und weitere Punkte zu beraten und bestenfalls einen gemeinsamen Text zu verabschieden, fordern sie ein persönliches Treffen auf Ebene der Generalsekretäre und Geschäftsführer.
Demokratie braucht Fairness und produktiven Streit
Die Freien Demokraten in Nordrhein-Westfalen machen sich für eine gesunde Demokratie stark. FDP-Landesgeneralsekretär Johannes Vogel ruft zu einem parteiübergreifenden Treffen zur Beratung eines Fairnessabkommens auf. Die letzten Wahlkämpfe in verschiedenen westlichen Demokratien hätten die Notwendigkeit dieser Maßnahme gezeigt. "Wir alle haben eine Verantwortung", betont er in einem Schreiben an die NRW-Parteien. Den Umgang mit demokratischem Wettbewerb und dem produktiven Streit um die besten Wege für das Land habe die Politik selbst in der Hand.
"Wir Freien Demokraten NRW begrüßen es, dass mittlerweile mehrere Parteien Interesse an einem Fairnessabkommen für den Landtagswahlkampf NRW signalisiert haben", erläutert Vogel in dem Brief an die Vorsitzenden, Generalsekretäre und Geschäftsführer der Landesverbände von SPD, CDU, Grünen, Piratenpartei, Linkspartei und AfD. Diesen Vorschlag hatte der FDP-Landesverband bereits im Dezember 2016 formuliert. "Es freut uns, dass diese Idee nun zustimmend aufgegriffen wird."
Für ein persönliches Treffen der Parteien
Auch ein entsprechender Vorschlag der Grünen umfasse "viele relevante Punkte, die wir ebenfalls unterstützen", so Vogel weiter. Das Abkommen hielten die Freien Demokraten jedoch noch nicht für abschließend formuliert. "So wäre es aus unserer Sicht notwendig, vertieft darüber zu sprechen, wie persönliche Verunglimpfungen wirklich ausgeschlossen werden können – und wie die Debatte auf wirklich politische Fragen (zurück)geführt werden kann", erklärt er.
Zudem müssten nach Auffassung der Freien Demokraten auch Dienstleister der Parteien in die Betrachtung mit einbezogen werden. Um diese und weitere Punkte zu beraten und bestenfalls einen gemeinsamen Text zu verabschieden, fordern sie ein persönliches Treffen auf Ebene der Generalsekretäre und Geschäftsführer.