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Delegation lernt Rechtsstaat in der Praxis kennen

Thailand Karten
03.07.2014

Eine Delegation aus dem thailändischen Justizministerium hat sich auf Einladung der Stiftung für die Freiheit in Hamburg und Berlin über die praktische Anwendung des Rechtsstaatsprinzips informiert. Nach dem Rücktritt von Thailands Regierungschefin Yingluck Shinawatra und den darauf folgenden Protesten hat das Militär das Kriegsrecht ausgerufen.

Ein Schwerpunkt der Stiftungsarbeit liegt auf der Kooperation mit dem thailändischen Justizministerium mit dem Fokus auf Ungerechtigkeit und private Verschuldung. Die zwölfköpfige Delegation des Justizministeriums und der Chulalongkorn Universität sollte durch den Besuch in Deutschland das deutsche Rechtssystem näher kennenlernen.

Zu Beginn des Programms informierten sich die Teilnehmer über das „Gefahrengebiet“ in Hamburg, das im November 2013 ausgerufen wurde und seine Auswirkungen auf den Rechtsstaat. Die Teilnehmer diskutierten mit dem liberalen Bürgerschaftsabgeordneten Carl Jarchow, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Die Rechtsgrundlage für die Ausrufung eines Gefahrengebiets wurde der Delegation von drei Richtern des Hamburger Verwaltungsgerichts erläutert.

Die Station in Berlin drehte sich um das Thema Schulden. Das Vorstandsmitglied der Landesarbeitsgemeinschaft Schuldner- und Insolvenzberatung Berlin e. V., Bettina Heine, berichtete von den Maßnahmen, die der Verein ergreift, um bereits im Präventionsstadium die Verschuldung abzuwenden.

Lesen Sie hier den vollständigen Bericht auf „freiheit.org“.

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