06.02.2014Wirtschaftsminister Philipp Rösler ist zuversichtlich, dass die EU-Strafzölle gegen Solarmodule aus China zeitnah aufgehoben werden.
Die Entscheidung der EU-Kommission, vorläufige Strafzölle gegen chinesische Solarmodul-Importe zu verhängen, habe er immer kritisiert, erklärte Rösler am Dienstag in seiner Rede zum „Tag der Deutschen Industrie“ in Berlin. Er selbst habe sich stattdessen für eine Verhandlungslösung stark gemacht. Sanktionen einer Seite lösten immer nur Sanktionen der Gegenseite aus, warnte der Wirtschaftsminister.
Die vorläufigen Zölle habe die Kommission noch in eigener Verantwortung verhängen können. Wenn in sechs Monaten jedoch die endgültige Entscheidung über deren Fortdauer getroffen werde, werde sich zeigen, dass die Mehrheit der Mitgliedsländer „für Verhandlungen und gegen Sanktionsmaßnahmen sind“, so Rösler. Derzeit hätten insgesamt 17 Mitgliedsstaaten die gleiche ablehnende Haltung wie die deutsche Regierung.
In der Diskussion um die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank betonte der Wirtschaftsminister, dass deren Unabhängigkeit verteidigt werden müsse – „auch gegenüber unseren von uns sehr geschätzten Nachbarn und Partnern“. „Wir dürfen deswegen auch nicht zulassen, wenn versucht wird, diesen Kurs in Richtung Stabilitätskultur aufzubrechen“, mahnte Rösler. Die Geldmenge zu erhöhen, um so die Währung zu schwächen und die Exportchancen zu verbessern, wie dies etwa in Asien geschehe, sei kein sinnvoller Weg.
China: Rösler setzt auf Verhandlungslösung
Wirtschaftsminister Philipp Rösler ist zuversichtlich, dass die EU-Strafzölle gegen Solarmodule aus China zeitnah aufgehoben werden.
Die Entscheidung der EU-Kommission, vorläufige Strafzölle gegen chinesische Solarmodul-Importe zu verhängen, habe er immer kritisiert, erklärte Rösler am Dienstag in seiner Rede zum „Tag der Deutschen Industrie“ in Berlin. Er selbst habe sich stattdessen für eine Verhandlungslösung stark gemacht. Sanktionen einer Seite lösten immer nur Sanktionen der Gegenseite aus, warnte der Wirtschaftsminister.
Die vorläufigen Zölle habe die Kommission noch in eigener Verantwortung verhängen können. Wenn in sechs Monaten jedoch die endgültige Entscheidung über deren Fortdauer getroffen werde, werde sich zeigen, dass die Mehrheit der Mitgliedsländer „für Verhandlungen und gegen Sanktionsmaßnahmen sind“, so Rösler. Derzeit hätten insgesamt 17 Mitgliedsstaaten die gleiche ablehnende Haltung wie die deutsche Regierung.
Unabhängigkeit der EZB wahren
In der Diskussion um die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank betonte der Wirtschaftsminister, dass deren Unabhängigkeit verteidigt werden müsse – „auch gegenüber unseren von uns sehr geschätzten Nachbarn und Partnern“. „Wir dürfen deswegen auch nicht zulassen, wenn versucht wird, diesen Kurs in Richtung Stabilitätskultur aufzubrechen“, mahnte Rösler. Die Geldmenge zu erhöhen, um so die Währung zu schwächen und die Exportchancen zu verbessern, wie dies etwa in Asien geschehe, sei kein sinnvoller Weg.
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