StiftungBalkan

Bunte Revolution in Mazedonien

Statue von Alexander dem Großen in Skopje, MazedonienIn der mazedonischen Hauptstadt entlädt sich der Zorn der Bürger über die Regierung
18.05.2016

Die Balkan-Region kommt nicht zur Ruhe: In Mazedonien gehen die Menschen gegen die Regierung auf die Straße. Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht habe, sei die von Präsident Ivanov beschlossene Amnestie für 56 Politiker und Staatsbedienstete gewesen, gegen die die Sonderstaatsanwaltschaft wegen Verbrechen während ihrer Amtszeiten ermittelte – darunter Korruption, Wahlfälschung, illegale Abhörung und Gewaltdelikte bis hin zu Folter. Stiftungsexperte Daniel Kaddik berichtet über die sogenannte Bunte Revolution, die ihren Namen von den Farbbeuteln erhält, die auf Regierungsgebäude fliegen.

Trotz der Tatsache, dass sich Mazedonien seit 2012 in einer permanenten politischen Krise befindet, habe sich die EU sehr schwer damit getan, die Verantwortlichen zu benennen, monierte der Stiftungsexperte. "Es scheint, dass eine Stabilität auf niedrigem Niveau attraktiver ist, als die steinige weitere Demokratisierung des Landes voranzutreiben. Insbesondere im Zuge der Flüchtlingskrise erfuhr das Regime immer wieder eine Quasi-Legitimierung durch europäische Staaten."

Versuchte das Regime in der Vergangenheit weiter sich pro-europäisch und demokratisch zu geben, so habe es in der letzten Zeit seine rhetorische Beißhemmung gegen die internationale Gemeinschaft verloren, berichtete Kaddik. Dabei erhalte es Rückendeckung von Russland. Das Bröckeln der europäischen Maske der mazedonischen Regierung scheine nun auch die Zeit des Wegsehens für die EU beendet, hofft der Stiftungsexperte.

Social Media Button