FDPBundeswehrreform

Bundeswehr ist noch im Umbruch

Hellmut KönigshausDer Wehrbeauftragte des Bundestags sieht noch Potenziale bei der Wehrreform
30.12.2013

2013 sind so viele Beschwerden von Soldaten bei Hellmut Königshaus eingegangen wie nie zuvor. Der Wehrbeauftragte des Bundestags spricht im Interview mit dem „Deutschlandfunk“ über seine Arbeit, Herausforderungen an die Bundeswehr und die neue Ministerin Ursula von der Leyen. Hellmut Königshaus erklärte, dass die große Herausforderung insbesondere in der Vereinbarkeit von Dienst und Familie lägen. Von der Leyen stünde vor der Herausforderung, die Reformen ihrer Vorgänger weiter voranzubringen und gleichzeitig eigene politische Akzente zu setzen, so Königshaus.

Bei der Bundeswehrreform sei ein sehr ehrgeiziges Tempo vorgelegt worden, allerdings ohne die Soldaten entsprechend zu informieren, kritisierte der Liberale. Die neue Verteidigungsministerin müsse deswegen bei der weiteren Umsetzung der Reform besondere Sorgfalt walten lassen. Dabei komme der zukünftigen Standortpolitik der Ministerin besondere Bedeutung zu, so der FDP-Politiker. Denn vom Wohnort in die Kaserne zu pendeln sei für viele Soldaten eine große Belastung. Einige Entscheidungen über Verlegungen von Standorten und Einrichtungen sollten deswegen nochmals überdacht werden, empfahl Königshaus.

Darüber hinaus müsste die Bundeswehr für ihre Angestellten Kinderbetreuungsmöglichkeiten schaffen, betonte der Liberale. Dies sei unumgänglich, denn aktuell würden die Bedürfnisse der Soldaten von bestehenden Kindertagesstätten nur unzureichend abgedeckt. Die Überlappungszeiten von Schichtdienst, Kommandierungen und Einsatznotwendigkeiten müssten dringend abgedeckt werden, um die Bundeswehr auch als Arbeitgeber für Eltern attraktiv zu halten, unterstrich Königshaus.

Das voraussichtliche Ende des Bundeswehrseinsatzes in Afghanistan sieht der Wehrbeauftragte als Chance für die Streitkräfte, sich neu aufzustellen. Königshaus stellte allerdings klar, dass vor einem vollständigen Rückzug die Stabilität in Afghanistan gewährleistet werden müsse. Das Ende des Einsatzes sei eine „Atempause“, die gut für die Umstrukturierung genutzt werden könne. Königshaus zeigte sich erfreut über die Ankündigung von CDU-Fraktionschef Volker Kauder, das Budget für die Bundeswehr auch nach dem Rückzug aus Afghanistan nicht verkleinern zu wollen.

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