BRODKORB: Brüderle zu Gesprächen in der Slowakei und Ungarn
BERLIN. Zum heute beginnenden Besuch des FDP-Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle in der Slowakei und Ungarn erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Beatrix BRODKORB:
Rainer Brüderle, Vorsitzender der FDP-Fraktion im deutschen Bundestag, reist am 13. und 14. November 2012 für politische Gespräche in die Slowakei und nach Ungarn. In der Slowakei wird Brüderle u.a. mit Richard Sulík, Vorsitzender der liberalen Partei SaS und Abgeordneter im Nationalrat der Slowakischen Republik, zusammentreffen. In Ungarn wird Rainer Brüderle u.a. mit dem Ministerpräsidenten Dr. Viktor Orbán und Vertretern der Deutsch-Ungarischen Industrie- und Handelskammer sprechen. Zudem finden Gespräche im Außenministerium sowie mit Wirtschaftsvertretern statt.
Rainer Brüderle: "Die Slowakei ist ein wichtiger Partner an der Seite Deutschlands bei der Stabilisierung des Euro. Die Slowaken mussten selber harte Reformen durchführen und vertreten wie wir die Auffassung, dass es keine Alternative zum Sparen gibt und dass Regeln eingehalten werden müssen.
In Ungarn wird der Schwerpunkt der Gespräche auf den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Ungarn liegen. Thema wird aber sicherlich auch die Rechtsstaatlichkeit bei Fragen wie der Unabhängigkeit der Notenbank, der Justiz und der Datenschutzbehörde sein."
Rainer Brüderle wird bei seiner Reise begleitet von Dr. Martin Lindner, stellvertretender Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, sowie Jens Ackermann, Vorsitzender der Deutsch-Ungarischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag.