BREIL: Schwarz-Gelbe Bundesregierung schneller als Expertenkommission

BERLIN. Zu den Ergebnissen der Expertenkommission zum Monitoring-Prozess "Energie der Zukunft" erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL: In ihrer Bewertung des Monitoring-Berichtes spricht die Expertenkommission der Bundesregierung zwei wesentliche Punkte an: Zum einen fehlt es laut dem Gremium an Dynamik im Offshore-Wind-Sektor. Diese Entwicklung jedoch hatte die Schwarz-Gelbe Bundesregierung vorausgesehen und in der letzten Novemberwoche durch die Verabschiedung der EnWG-Novelle dafür Sorge getragen, dass die positive Entwicklung der letzten Jahre erhalten bleibt. Durch die Einführung klarer Haftungsregelungen wird Rechtssicherheit in diesem Bereich geschaffen und der Ausbau von Offshore-Windenergie beschleunigt. Als zweiten Punkt mahnen die Experten zu geringe Steigerungsraten bei der Energieeffizienz an. Diese Mahnung kann auf direktem Wege an die SPD-Länder weitergegeben werden. Diese haben die steuerliche Absetzbarkeit energetischer Gebäudesanierungsmaßnahmen - trotz weitreichender Zugeständnisse an Länder und Kommunen - in der vergangenen Woche final scheitern lassen. Die SPD ist damit die Hauptverantwortliche für das Nicht-Erreichen der Effizienzziele im Gebäudebereich. Während die SPD also den Knall noch nicht gehört hat, ist die Schwarz-Gelbe Bundesregierung ihrer Zeit voraus und hat die Zeichen schon frühzeitig erkannt und mit Sachverstand reagiert.