BRACHT-BENDT: Familienpflegezeit und flexiblerer Eintritt in Ruhestand für Beamte sind Meilensteine für den demografischen Wandel
BERLIN. Zum Kabinettsbeschluss des Gesetzes zur Familienpflegezeit und zum flexibleren Eintritt in den Ruhestand für Beamte erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT:
Mit dem Gesetz zur Familienpflegezeit und zum flexibleren Eintritt in den Ruhestand für Beamte trägt die Koalition dem zunehmenden Bedürfnis nach einer besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf Rechnung. Dies ist ein weiterer Meilenstein für den demografischen Wandel.
Der flexiblere Eintritt in den Ruhestand für Beamte ist gleichzeitig ein weiterer konkreter Schritt auf dem Weg zu einer Kultur des flexiblen Eintritts in die Rente für alle, den die Liberalen seit langem fordern. Der Bund muss für diese gesellschaftlichen Veränderungen Vorreiter sein.
Bereits im März vergangenen Jahres hatte das Bundeskabinett mit dem neuen Familienpflegegesetz für die private Wirtschaft einen wichtigen Schritt bei der Neuausrichtung der Pflege unternommen. Die schwarz-gelbe Koalition hilft damit Menschen, die gepflegt werden müssen und unterstützt die vielen Angehörigen, die pflegen. Das Gesetz ist am 1.1.2012 in Kraft getreten.
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Koalition mit beiden Gesetzen dem Ziel, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern, ein großes Stück näher gekommen ist.