BÖGEL: Netzneutralität sichert fairen Wettbewerb im Internet

BERLIN. Zur Debatte um die Tarifänderungen der Deutschen Telekom erklärt die Beauftragte für IT-Kommunikation der FDP-Bundestagsfraktion Claudia BÖGEL:

Die FDP-Bundestagsfraktion erachtet die Prinzipien der Netzneutralität als notwendig für die Innovationsfähigkeit des Internets und die Sicherung der Ansprüche seiner Nutzer. Nur die Gleichbehandlung aller Datenströme fördert die technische Weiterentwicklung des Netzes ebenso wie die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle.

Eine Bevorzugung bestimmter Inhalte, die durch exklusive Kooperationen von Telekommunikationsunternehmen mit Plattformbetreibern und Inhalte-Anbietern und durch ein limitiertes Datenvolumen gefördert wird, führt dazu, dass andere Angebote oder Anbieter benachteiligt werden. Unter solchen Eingriffen in den bis jetzt funktionierenden Wettbewerb leidet letztendlich immer der Verbraucher. Dies ist nicht im Sinne eines freien Wettbewerbes und einer diskriminierungsfreien Kommunikation.

Für die FDP-Bundestagsfraktion ist der Grundsatz der Netzneutralität als Strukturelement für das Internet unverzichtbar. Sie sichert Chancengleichheit für Dienste und Inhalte, unabhängig davon, ob sie kommerziell oder nicht kommerziell bereitgestellt werden oder wie wirtschaftlich leistungsfähig ihre Anbieter sind.
324-Boegel-Netzneutralitaet.pdf