StiftungGastbeitrag

Bloß nicht totschweigen

Das Holocaust-Mahnmal in BerlinDas Holocaust-Mahnmal in Berlin
24.01.2017

Der AfD-Politiker Björn Höcke provoziert mit Äußerungen über das Holocaust-Mahnmal in Berlin. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit, forderte die klare Auseinandersetzung mit Rechtspopulisten. "Angesichts einer teilweise unglaublich radikalisierten Kommunikation in den sozialen Medien gibt es dazu keine Alternative", verdeutlichte sie.

Wenn also behauptet werde, Deutschland habe sich ein "Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt", dann müsse dem entgegengesetzt werden, dass die Schande die Shoa sei. Sie stellte klar: "Die Erinnerung an die unzähligen Menschen, die im nationalsozialistischen Deutschland ermordet wurden, muss lebendig gehalten werden. Wir sind die Mehrheit, und wir wollen einen solchen rechtsextremen Mist nicht hören!"

Das Totschweigen sei folglich kein gangbarer Weg. "Dagegenhalten bedeutet auch zu argumentieren", gab Leutheusser-Schnarrenberger zu bedenken. Die AfD und ihre Wählerschaft nicht ernst zu nehmen würde die abseitigen Opferrolle bestätigen, die sich die Partei gibt. Zudem verfügten Populisten bekanntlich nicht über Lösungen. Hauptziel ihrer Politik sei es, negative Stimmungen aufzugreifen und zu schüren. "Deswegen sollten Politiker früher und direkter auf kontroverse und polarisierende Themen reagieren", betonte sie.

Die Zeit für Verharmlosungen sei vorbei, hob Leutheusser-Schnarrenberger hervor. "Das gilt für alle demokratischen Parteien. Ob konservativ, grün, liberal oder links - wir brauchen eine gemeinsame Kraftanstrengung gegen den Rechtspopulismus der AfD."

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