FraktionenSanierungsbedarf an Schulen

Bildungspolitischer Blindflug geht weiter

Lencke SteinerLencke Steiner wirft Rot-Grün bewusste Verschleierung vor
24.01.2017

Defekte Klos, undichte Dächer und abgenutzte Klassenzimmer: Dass viele Schulen in Bremen marode sind, ist lange bekannt. Die FDP-Fraktion Bremen wollte von der Landesregierung aber genau wissen, wie es um Bremens Schulen bestellt ist. Mit einer Großen Anfrage verlangte sie eine detaillierte Auflistung aller Mängel. Die konnte der rot-grüne Senat nicht liefern. In der Antwort heißt es lediglich, Bremen müsste einen dreistelligen Millionenbetrag ausgeben. Für genauere Zahlen fehlten Zeit und Personal. Die Freien Demokraten sind schockiert.

"Entweder kann Rot-Grün die Antworten nicht liefern, oder sie wollen es nicht. In beiden Fällen ist es ein absolutes Armutszeugnis", schimpft Fraktionschefin Lencke Steiner.

Überrascht ist sie aber nicht: "Dass der Senat nicht in der Lage ist, den genauen Sanierungsbedarf an den Schulen zu beziffern und fadenscheinige Ausreden dazu findet, ist bezeichnend für die Bildungspolitik in Bremen."

Diese Antwort sei ein Schlag ins Gesicht für alle Schüler - "und gleicht einer politischen Totalverweigerung". Das würden die Freien Demokarten dem Senat nicht durchgehen lassen: "Wir verlangen von der Bildungssenatorin eine umfassende Stellungnahme."

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