03.09.2015Auf Bundesebene hat das Betreuungsgeld ausgedient, die Länder dürfen aber selbst entscheiden, ob sie sich dem anschließen. Michael Theurer, Vorsitzender der FDP Baden-Württemberg, plädiert dafür, dieses Geld besser in Kitas zu investieren. Für alle Kinder beste Startchancen zu gewährleisten, "das geht nur, wenn der Ausbau von Krippenplätzen, die Investitionen in gute und qualifizierte Betreuung nicht durch ideologisch verbohrte Ausgaben in das Familienmodell der fünfziger Jahre konterkariert wird", verdeutlicht Theurer.
Theurer reagiert damit auf eine Äußerung des CDU-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Guido Wolf, der im Falle eines Wahlsiegs in Baden-Württemberg ein Landes-Betreuungsgeld einführen will. Wolf forderte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf, die Mittel, die ursprünglich für diese Maßnahme vorgesehen waren, an die Länder zur freien Verwendung weiterzugeben. Für Theurer steht allerdings fest: "Es spielt überhaupt keine Rolle, ob das Betreuungsgeld auf Bundes- oder Landesebene eingesetzt wird, da es auf beiden Ebenen eine schlechte Maßnahme bleibt."
Er kritisiert, dass Wolf ein verfassungswidriges Instrument einführen wolle. "Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Betreuungsgeldes durch das Bundesverfassungsgericht bietet jetzt doch für die CDU die Chance, nochmal darüber nachzudenken, wie Chancengerechtigkeit und Förderung für alle Kinder wirklich sinnvoll umgesetzt werden kann", unterstreicht der FDP-Landeschef. Ein Instrument, "dass die Situation gerade von Kindern aus sozialschwachen Familien und Kindern, die Probleme mit der deutschen Sprache haben, zementiert und subventioniert", könnte allerdings nicht die Lösung sein", konstatiert der Freidemokrat.
Bessere Betreuung statt Landes-Betreuungsgeld
Auf Bundesebene hat das Betreuungsgeld ausgedient, die Länder dürfen aber selbst entscheiden, ob sie sich dem anschließen. Michael Theurer, Vorsitzender der FDP Baden-Württemberg, plädiert dafür, dieses Geld besser in Kitas zu investieren. Für alle Kinder beste Startchancen zu gewährleisten, "das geht nur, wenn der Ausbau von Krippenplätzen, die Investitionen in gute und qualifizierte Betreuung nicht durch ideologisch verbohrte Ausgaben in das Familienmodell der fünfziger Jahre konterkariert wird", verdeutlicht Theurer.
Theurer reagiert damit auf eine Äußerung des CDU-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Guido Wolf, der im Falle eines Wahlsiegs in Baden-Württemberg ein Landes-Betreuungsgeld einführen will. Wolf forderte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf, die Mittel, die ursprünglich für diese Maßnahme vorgesehen waren, an die Länder zur freien Verwendung weiterzugeben. Für Theurer steht allerdings fest: "Es spielt überhaupt keine Rolle, ob das Betreuungsgeld auf Bundes- oder Landesebene eingesetzt wird, da es auf beiden Ebenen eine schlechte Maßnahme bleibt."
Er kritisiert, dass Wolf ein verfassungswidriges Instrument einführen wolle. "Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Betreuungsgeldes durch das Bundesverfassungsgericht bietet jetzt doch für die CDU die Chance, nochmal darüber nachzudenken, wie Chancengerechtigkeit und Förderung für alle Kinder wirklich sinnvoll umgesetzt werden kann", unterstreicht der FDP-Landeschef. Ein Instrument, "dass die Situation gerade von Kindern aus sozialschwachen Familien und Kindern, die Probleme mit der deutschen Sprache haben, zementiert und subventioniert", könnte allerdings nicht die Lösung sein", konstatiert der Freidemokrat.