BERNSCHNEIDER: Wachstum in der Sozialen Marktwirtschaft ist Wissensaufbau und nicht Ressourcenabbau
BERLIN. Zur heutigen Verabschiedung des Berichts zum Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft in der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" erklärt der FDP-Obmann in der Enquete Florian BERNSCHNEIDER:
Der Bericht ist ein kraftvoller Beleg, dass die Herausforderungen unserer Zeit nicht mit der Wachstumsskepsis der Opposition zu lösen sind. Ursache für den anhaltenden Dissens zwischen Koalition und Opposition in der Enquete-Kommission bleibt das unterschiedliche Verständnis von Wachstum und Staat. Die Opposition scheint dabei weiterhin nicht ihr Wachstumsverständnis der 1970er Jahre loslassen zu können, wonach Wachstum in erster Linie Ressourcenverbrauch bedeutet.
Längst prägt aber der Aufbau von Wissen und nicht der Abbau von Ressourcen die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. SPD, Grüne und Linke täten gut daran, zu verstehen, dass wir zur Überwindung von Herausforderungen wie dem demografischen Wandel oder der Energiewende mehr Innovationen brauchen und uns nicht auf dem Erreichten ausruhen können.
Pläne für ein gezieltes Wachsen und Schrumpfen mittels eines staatlichen Korsetts aus Steuern und Verboten sind politische Rezepte von vorgestern, die den Herausforderungen unserer Zeit nach ökologischer, fiskalisch-ökonomischer und sozialer Nachhaltigkeit nicht gerecht werden. Der ordnungspolitische Rahmen zur Lösung dieser Herausforderungen muss nicht neu erfunden werden, sondern bleibt die Soziale Marktwirtschaft, denn nachhaltiges Wirtschaften lässt sich nicht am Reißbrett in Fraktionssälen planen.