BERNSCHNEIDER: Schwarz-Gelb stärkt Demokratie und Gesellschaft durch Präventionsprogramme

BERLIN. Zu der Aufforderung des Bundespräsidenten Joachim Gauck, Rechtsextremisten nicht gewähren zu lassen, erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und zuständiger Berichterstatter für die Extremismus-Präventionsprogramme des Bundesfamilienministeriums Florian BERNSCHNEIDER:

Das beste Mittel gegen Rechtsextremismus ist ein starker gesellschaftlicher Zusammenhalt für Vielfalt, Toleranz und Demokratie. Nur wer demokratische Werte lebt und weiß, welche Schätze eine weltoffene, tolerante Gesellschaft für unser Zusammenleben und für die weitere Entwicklung unseres Landes in sich birgt, kann sich mit Verve und Überzeugung rechtsextremem Gedankengut entgegenstellen.
Diesen demokratischen Geist, diesen Zusammenhalt der Bürgergesellschaft schätzt die schwarz-gelbe Koalition sehr und stärkt ihn mit insgesamt 29 Millionen Euro jährlich allein im Haushalt des Bundesfamilienministeriums. Hinzu kommen weitere Mittel aus dem Haushalt des Bundesinnen- und Bundesarbeitsministeriums. Mit diesem Geld werden die Präventionsprojekte gegen Rechts- und Linksextremismus sowie islamistischen Extremismus durchgeführt. Damit wendet die Koalition fast drei Mal so viel Geld für Extremismus-Präventionsprojekte auf wie Rot-Grün im Jahr 2005.
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