StiftungAsylpolitik

Australien missachtet Flüchtlingsrechte

Boot der Küstenwache In Australien werden Flüchtlinge schon auf dem Meer abgefangen und zurückgeschickt
07.08.2015

Die australische Regierung von Premier Tony Abbot verfolgt gegenüber Asylsuchenden eine harte Linie. Im "Fokus Menschenrechte" der Stiftung für die Freiheit wird kritisiert, dass internationale Abkommen zum Schutz von Flüchtlingen nicht eingehalten werden. Stiftungsexpertin Angelyn Seen gibt Einblick in die Praxis der australischen Asylpolitik und in die Psychologie der Bevölkerung.

Der entwürdigende Umgang mit Asylbewerbern stelle "einen gänzlichen Bruch mit der langen und unverbrüchlichen Tradition des Landes dar, die bürgerlichen und politischen Rechte der Menschen zu schützen", verdeutlicht die Stiftungsexpertin. Obwohl die Anzahl an Anträgen relativ klein sei – nur vier Prozent der weltweiten Anträge wurde dort gestellt –, werde die Asylpolitik in Australien unverhältnismäßig harsch betrieben.

"Die Angst gegenüber der wahrgenommenen Bedrohung, dass ein Flüchtlingszustrom sich auf die australischen Lebensstandards sowie die öffentliche Dienstleistung auswirken könnte, bleibt eine verbreitete Argumentation, zum Teil auch aufgrund der geographischen Isolation Australiens und der relativ kleinen Bevölkerung", erläutert Seen. Es scheine so, dass die Politik der harten Hand durch Tony Abbott innerhalb der Wählerschaft noch immer politisch gewollt sei.

Der Kernpunkt der Kritik richte sich an das System der Verwahrungshaft für Immigranten, die die Asylpolitik seit ihrer Einführung im Jahr 1992 charakterisiert, führte Seen aus. Im Rahmen der australischen Asylpolitik beziehe sich die Verwahrungshaft auf die Praxis des Zwangsgewahrsams oder der Inhaftierung von Personen, die politisches Asyl suchen. "Anlass zur Sorge geben neben den fragwürdigen Haftbedingungen außerdem die begrenzten Möglichkeiten, die Asylbewerbern zur Verfügung stehen, um die Rechtmäßigkeit ihrer Inhaftierung hinterfragen zu können."

Lesen Sie den ganzen "Fokus Menschenrechte" hier.

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