FDP-FraktionVerteidigung

Aussetzung der Wehrpflicht bleibt richtig

Christoph Schnurr
20.08.2013

Für die Liberalen kommt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht in Frage.

FDP-Verteidigungsexperte Christoph Schnurr erklärte, dass die Aussetzung für mehr Gerechtigkeit gesorgt habe. FDP-Verteidigungspolitiker Rainer Erdel betonte, dass es keine sicherheitspolitische Notwendigkeit für eine solche Diskussion gebe.

"Wir haben die Wehrpflicht ausgesetzt und dabei bleibt es", stellte Schnurr klar. Die Entscheidung sei ein großer Erfolg und eine der wichtigsten Weichenstellungen für die Neuausrichtung der Bundeswehr in dieser Wahlperiode gewesen. "Statt reflexartig eine Pflicht zu fordern, sollten die Befürworter eines neuerlichen Wehrdienstes lieber darüber nachdenken, wie die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver werden kann", schlug der Verteidigungsexperte vor.

Zu den rückläufigen Bewerberzahlen erklärte Schnurr, dass diese "keineswegs so dramatisch" seien, dass deswegen die Entscheidung zur Aussetzung der Wehrpflicht rückgängig gemacht werden müsste. Sie seien lediglich der "Aufhänger für die alten Forderungen konservativer Kreise, die nach wie vor Anhänger der Wehrplicht sind und deren Ende nie verwunden haben", so Schnurr. Er stellte klar, dass für die Liberalen im Bundestag die "Rechte und Freiheiten junger Erwachsener" über diesen überkommenen Wertvorstellungen stünden. "Wir haben viel dadurch gewonnen, dass Menschen mittlerweile freiwillig einen Dienst verrichten und nicht mehr dazu gezwungen werden", unterstrich Schnurr. Entgegen aller Befürchtungen habe es auch bei den sozialen Diensten keine Engpässe gegeben. Er stellte klar: "Die Freiwilligendienste erfreuen sich eines hohen Zuspruchs."

Wehrpflicht ist überholt

"Die Union leidet unter einem Phantomschmerz", konstatierte Rainer Erdel. Die Diskussion über die Wiedereinführung stelle die Neuausrichtung der Bundeswehr in Frage. "Das ist unverantwortlich und führt nur zu Verunsicherung bei den Soldaten", kritisierte der Verteidigungspolitiker. Mit der FDP werde es kein Zurück zur Wehrpflicht geben. "Statt nach der Wiedereinführung des Pflichtdienstes zu rufen, sollte man sich innerhalb der Union mehr Gedanken um die Steigerung der Attraktivität des Soldatenberufes machen", forderte der Liberale.

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