12.07.2016Am 2. Oktober wird die Stichwahl zur österreichischen Bundespräsidentschaft wiederholt, nachdem der Verfassungsgerichtshof die Wahlergebnisse wegen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung annulliert hatte. Im "FAZ.net"-Interview diskutierte Michael Link, Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, über den Fall. Es spreche alles dafür, dass es sich um schwere Formfehler und nicht Manipulationen gehandelt habe, betonte er. Aus seiner Sicht wäre deshalb ein überschaubares OSZE-Expertenteam angebracht, das einige Wochen vor der Wahl ins Land komme, die Wahl beobachte und danach einen ausführlichen Bericht mit Empfehlungen abgebe.
"Alle, inklusive der österreichischen Parteien, waren ja überrascht über dieses Ausmaß an Formfehlern", verdeutlichte der liberale Menschenrechtsexperte. Die OSZE werde kommende Woche eine Vorabmission nach Österreich schicken, kündigte Link an. "Auf der Grundlage von deren Erkenntnissen werden wir entscheiden, wie viele Experten wir zur Beobachtung schicken."
Bei der Stichwahl am 22. Mai gewann der Kandidat der Grünen, Alexander Van der Bellen, mit knappem Vorsprung gegen den rechtspopulistischen FPÖ-Politiker Norbert Hofer. Das Gerichtsurteil stellte keine Manipulationen bei der Auszählung fest, allerdings waren bei der Auszählung der Briefwahlstimmen etliche Abläufe nicht korrekt. Die Wiederholung der Wahl sei jedoch "ein Signal an alle Staaten der OSZE und vor allem an die Staatsbürger, dass der österreichische Rechtsstaat auch in solchen Ausnahmesituationen korrekt arbeitet", führte Link aus.
Ausmaß an Formfehlern war überraschend
Am 2. Oktober wird die Stichwahl zur österreichischen Bundespräsidentschaft wiederholt, nachdem der Verfassungsgerichtshof die Wahlergebnisse wegen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung annulliert hatte. Im "FAZ.net"-Interview diskutierte Michael Link, Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, über den Fall. Es spreche alles dafür, dass es sich um schwere Formfehler und nicht Manipulationen gehandelt habe, betonte er. Aus seiner Sicht wäre deshalb ein überschaubares OSZE-Expertenteam angebracht, das einige Wochen vor der Wahl ins Land komme, die Wahl beobachte und danach einen ausführlichen Bericht mit Empfehlungen abgebe.
"Alle, inklusive der österreichischen Parteien, waren ja überrascht über dieses Ausmaß an Formfehlern", verdeutlichte der liberale Menschenrechtsexperte. Die OSZE werde kommende Woche eine Vorabmission nach Österreich schicken, kündigte Link an. "Auf der Grundlage von deren Erkenntnissen werden wir entscheiden, wie viele Experten wir zur Beobachtung schicken."
Bei der Stichwahl am 22. Mai gewann der Kandidat der Grünen, Alexander Van der Bellen, mit knappem Vorsprung gegen den rechtspopulistischen FPÖ-Politiker Norbert Hofer. Das Gerichtsurteil stellte keine Manipulationen bei der Auszählung fest, allerdings waren bei der Auszählung der Briefwahlstimmen etliche Abläufe nicht korrekt. Die Wiederholung der Wahl sei jedoch "ein Signal an alle Staaten der OSZE und vor allem an die Staatsbürger, dass der österreichische Rechtsstaat auch in solchen Ausnahmesituationen korrekt arbeitet", führte Link aus.