ASCHENBERG-DUGNUS: SPD-Kritik ist zynisch - Pflegeneuausrichtungsgesetz bringt erstmals Leistungen für Demenzkranke
BERLIN. Die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Christine ASCHENBERG-DUGNUS, erklärt:
Die Umsetzung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs ist eine schwierige und ernstzunehmende Aufgabe. Schnellschüsse darf es deshalb nicht geben. Vor diesem Hintergrund ist der Vorwurf der SPD, die christlich-liberale Koalition würde eine Neuausrichtung der Pflege verschleppen, geradezu zynisch. Denn es war die SPD selbst, die jahrelang an einer theoretischen Neudefinition von Pflegebedürftigkeit gearbeitet hat, schließlich aber auch zugeben musste, dass eine konkrete Umsetzung nicht von heute auf morgen zu bewerkstelligen ist. Aus diesem Grunde hat die christlich-liberale Koalition bereits im Vorgriff auf einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff erstmals Leistungen für Demenzkranke beschlossen. Mit dem Pflegeneuausrichtungsgesetz stellen wir sicher, dass Demenzkranke und ihre Angehörigen bereits ab dem 1. Januar 2013 bessergestellt sein werden. Carola Reimanns Sticheleien und Nachfragen, wann der eingesetzte Beirat zur Neudefinition von Pflegebedürftigkeit seine Ergebnisse vorlegen wird, sollen nur davon ablenken, dass unter jahrelanger Verantwortung der SPD im Bereich Pflege nichts passiert ist.