11.11.2016Der Bundestag hat eine Neuregelung des Arzneimittelrechts verabschiedet, die auch die Medikamententests an Demenzkranken enthält. FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist entsetzt: "Dieses Gesetz ist inakzeptabel und ein Angriff auf die Würde des Menschen.“ Ihrer Ansicht nach untergräbt es die Selbstbestimmung des Einzelnen und legt "das Schicksal Tausender Demenzkranker, die nicht mehr selbst entscheiden können, in die Hände anderer.“
Sie nannte es „erschreckend, dass Minister Gröhe eine ethisch so schwerwiegende Reform durchgesetzt hat und die Abgeordneten dieser auch noch mehrheitlich zugestimmt haben.“ In der namentlichen Abstimmung votierten am Freitag 357 der 542 teilnehmenden Abgeordneten mit ja und 164 mit nein. 21 Abgeordnete enthielten sich.
Das Gesetz sieht vor, dass eine allgemein gehaltene Patientenverfügung ausreicht, damit ein Bevollmächtigter einen konkreten Test genehmigen kann, wenn die Einwilligungsfähigkeit etwa wegen Demenz verloren gegangen ist. "Diese ‚gespaltene Zustimmung‘ ist hochproblematisch und mit dem liberalen Menschenbild nicht vereinbar", bekräftigt Strack-Zimmermann.
Die Bundesregierung und die Mehrheit der Abgeordneten der Großen Koalition hätten ohne Not ein medizinisch-ethisches Grundprinzip zur Diskussion gestellt. Hier könne es nur heißen: "Wehret den Anfängen. Für Freie Demokraten ist die Würde des Menschen unantastbar."
Arzneimittelreform ist Angriff auf die Würde des Menschen
Der Bundestag hat eine Neuregelung des Arzneimittelrechts verabschiedet, die auch die Medikamententests an Demenzkranken enthält. FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist entsetzt: "Dieses Gesetz ist inakzeptabel und ein Angriff auf die Würde des Menschen.“ Ihrer Ansicht nach untergräbt es die Selbstbestimmung des Einzelnen und legt "das Schicksal Tausender Demenzkranker, die nicht mehr selbst entscheiden können, in die Hände anderer.“
Sie nannte es „erschreckend, dass Minister Gröhe eine ethisch so schwerwiegende Reform durchgesetzt hat und die Abgeordneten dieser auch noch mehrheitlich zugestimmt haben.“ In der namentlichen Abstimmung votierten am Freitag 357 der 542 teilnehmenden Abgeordneten mit ja und 164 mit nein. 21 Abgeordnete enthielten sich.
Mit dem liberalen Menschenbild nicht vereinbar
Das Gesetz sieht vor, dass eine allgemein gehaltene Patientenverfügung ausreicht, damit ein Bevollmächtigter einen konkreten Test genehmigen kann, wenn die Einwilligungsfähigkeit etwa wegen Demenz verloren gegangen ist. "Diese ‚gespaltene Zustimmung‘ ist hochproblematisch und mit dem liberalen Menschenbild nicht vereinbar", bekräftigt Strack-Zimmermann.
Die Bundesregierung und die Mehrheit der Abgeordneten der Großen Koalition hätten ohne Not ein medizinisch-ethisches Grundprinzip zur Diskussion gestellt. Hier könne es nur heißen: "Wehret den Anfängen. Für Freie Demokraten ist die Würde des Menschen unantastbar."