05.11.2015Die junge Demokratie in Tansania steht nach der jüngsten Präsidentschaftswahl auf Messers Schneide. Denn: Die Stimmen aus Sansibar sind für ungültig erklärt worden. Hubertus von Welck, Länderexperte der Stiftung für die Freiheit, analysiert im Kurzinterview mit "freiheit.org" Hintergründe und Konsequenzen. Von Welck, der als Wahlbeobachter die Situation vor Ort mitverfolgt hat, betonte: "Es gab sicher Unregelmäßigkeiten, aber nicht in einem Ausmaß, dass es rechtfertigt, die Wahlen nicht anzuerkennen."
Die Entscheidung des Vorsitzenden der Wahlkommission, im Alleingang die Wahlen auf Sansibar für ungültig zu erklären, stelle einen Verstoß gegen die sansibarische Verfassung dar, in der festgehalten ist, dass jede Entscheidung der Wahlkommission durch eine Mehrheit getroffen werden muss, verdeutlichte der Stiftungsexperte. "Die sansibarische Bevölkerung fühlt sich übergangen und betrogen, nachdem sie ihren Willen an den Urnen ausgedrückt und, so scheint es, mehrheitlich für die Oppositionspartei gestimmt hat. Am Wochenende kam es auf Sansibar zu gewaltsamen Ausschreitungen, Brandstiftungen und zu Bombenanschlägen."
Der 2. November könnte einen Wendepunkt darstellen, denn an diesem Tag endete die Amtszeit der jetzigen Regierung. "Es muss folglich eine Entscheidung getroffen werden, ob deren Amtszeit bis zu den geplanten Neuwahlen verlängert wird oder die Wahlergebnisse auf Sansibar doch anerkannt werden." Werde keine Einigung erzielt, gebe es ab dem 3. November keine legitime Regierung auf der Inselgruppe. "Und es ist davon auszugehen, dass gewalttätige Auseinandersetzungen zunehmen werden", betonte von Welck.
Die Stiftung schließe sich dem Appell zahlreicher internationaler Organisationen und Regierungen an, die Wahlergebnisse für Sansibar anzuerkennen und eine friedliche Lösung herbeizuführen, unterstrich der Stiftungsexperte. "Langfristig werden wir uns weiterhin mit unseren Projekten für den Erhalt von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und sozialer Marktwirtschaft in dem ostafrikanischen Land engagieren."
Antworten zum Wahldrama in Tansania
Die junge Demokratie in Tansania steht nach der jüngsten Präsidentschaftswahl auf Messers Schneide. Denn: Die Stimmen aus Sansibar sind für ungültig erklärt worden. Hubertus von Welck, Länderexperte der Stiftung für die Freiheit, analysiert im Kurzinterview mit "freiheit.org" Hintergründe und Konsequenzen. Von Welck, der als Wahlbeobachter die Situation vor Ort mitverfolgt hat, betonte: "Es gab sicher Unregelmäßigkeiten, aber nicht in einem Ausmaß, dass es rechtfertigt, die Wahlen nicht anzuerkennen."
Die Entscheidung des Vorsitzenden der Wahlkommission, im Alleingang die Wahlen auf Sansibar für ungültig zu erklären, stelle einen Verstoß gegen die sansibarische Verfassung dar, in der festgehalten ist, dass jede Entscheidung der Wahlkommission durch eine Mehrheit getroffen werden muss, verdeutlichte der Stiftungsexperte. "Die sansibarische Bevölkerung fühlt sich übergangen und betrogen, nachdem sie ihren Willen an den Urnen ausgedrückt und, so scheint es, mehrheitlich für die Oppositionspartei gestimmt hat. Am Wochenende kam es auf Sansibar zu gewaltsamen Ausschreitungen, Brandstiftungen und zu Bombenanschlägen."
Der 2. November könnte einen Wendepunkt darstellen, denn an diesem Tag endete die Amtszeit der jetzigen Regierung. "Es muss folglich eine Entscheidung getroffen werden, ob deren Amtszeit bis zu den geplanten Neuwahlen verlängert wird oder die Wahlergebnisse auf Sansibar doch anerkannt werden." Werde keine Einigung erzielt, gebe es ab dem 3. November keine legitime Regierung auf der Inselgruppe. "Und es ist davon auszugehen, dass gewalttätige Auseinandersetzungen zunehmen werden", betonte von Welck.
Die Stiftung schließe sich dem Appell zahlreicher internationaler Organisationen und Regierungen an, die Wahlergebnisse für Sansibar anzuerkennen und eine friedliche Lösung herbeizuführen, unterstrich der Stiftungsexperte. "Langfristig werden wir uns weiterhin mit unseren Projekten für den Erhalt von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und sozialer Marktwirtschaft in dem ostafrikanischen Land engagieren."