27.03.2020Am Sonntag endet die Sommerzeit - und die Uhren werden zurückgestellt. Auch dieses Wochenende werden sich wieder Millionen Bundesbürger fragen: Warum wird eigentlich schon wieder an der Uhr gedreht? Hat nicht das Europäische Parlament für die Abschaffung der Zeitumstellung gestimmt? 2020 ist nun das 55. Jahr, in dem es in Deutschland eine Zeitumstellung gibt. Ein Nachweis für einen tatsächlichen Nutzen wurde in all den Jahren nie erbracht. Das Büro für Technikfolgenabschätzung des Bundestags fand in einer großen Meta-Studie 2016 keine belastbaren Hinweise dafür. Für FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer muss es endlich heißen: Genug an der Uhr gedreht.
Das fragen sich im Moment viele. Eigentlich war nach dem Vorstoß des damaligen EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker geplant, dass die EU-Staaten schon 2019 zum letzten Mal an der Uhr drehen müssen. Zuletzt forderte das Europaparlament ein Ende der Umstellung ab 2021. Doch der Zeitplan ist ins Stocken geraten. Wann die Abschaffung kommt, steht im Moment in den Sternen.
Für Theurer ist das ein schlechter Witz: "In unserem Rechtsstaat ist jeder staatliche Eingriff zu begründen - Gesetze müssen geeignet, erforderlich und angemessen sein. Die Beweispflicht liegt also bei jenen, die eine Beibehaltung fordern und nicht umgekehrt." Wenn man dann noch bedenke, dass drei Viertel der Bürger die Abschaffung wollen, "muss es endlich heißen: Genug an der Uhr gedreht."
Am Sonntag ist es wieder soweit: Es wird an der Uhr gedreht
Am Sonntag endet die Sommerzeit - und die Uhren werden zurückgestellt. Auch dieses Wochenende werden sich wieder Millionen Bundesbürger fragen: Warum wird eigentlich schon wieder an der Uhr gedreht? Hat nicht das Europäische Parlament für die Abschaffung der Zeitumstellung gestimmt? 2020 ist nun das 55. Jahr, in dem es in Deutschland eine Zeitumstellung gibt. Ein Nachweis für einen tatsächlichen Nutzen wurde in all den Jahren nie erbracht. Das Büro für Technikfolgenabschätzung des Bundestags fand in einer großen Meta-Studie 2016 keine belastbaren Hinweise dafür. Für FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer muss es endlich heißen: Genug an der Uhr gedreht.
Schon 2007 hatten die Freien Demokraten im Bundestag die Abschaffung der Zeitumstellung beantragt. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer findet, dass der Schritt überfällig ist: "Der versprochene Nutzen der Zeitumstellung hat sich nie bewahrheitet. Sie ist ein klassischer Fall für einen staatlichen Eingriff in das Leben der Menschen, der schnell eingeführt wird, aber bei erwiesener Unsinnigkeit kaum mehr abzuschaffen ist."
Eigentlich sollte alles ganz schnell gehen: Die EU-Kommission hatte schon 2018 ihre Pläne vorgestellt, die Zeitumstellung ein für allemal abzuschaffen. Nun ist es immer noch nicht so weit - wir stellen am 29. März 2020 wieder die Uhr um eine Stunde vor. Doch wann wird die die Zeitumstellung abgeschafft?
Das fragen sich im Moment viele. Eigentlich war nach dem Vorstoß des damaligen EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker geplant, dass die EU-Staaten schon 2019 zum letzten Mal an der Uhr drehen müssen. Zuletzt forderte das Europaparlament ein Ende der Umstellung ab 2021. Doch der Zeitplan ist ins Stocken geraten. Wann die Abschaffung kommt, steht im Moment in den Sternen.
Für Theurer ist das ein schlechter Witz: "In unserem Rechtsstaat ist jeder staatliche Eingriff zu begründen - Gesetze müssen geeignet, erforderlich und angemessen sein. Die Beweispflicht liegt also bei jenen, die eine Beibehaltung fordern und nicht umgekehrt." Wenn man dann noch bedenke, dass drei Viertel der Bürger die Abschaffung wollen, "muss es endlich heißen: Genug an der Uhr gedreht."