FDPJahreswechsel12. Dezember 2017: Wir bleiben dran
FDP untermauert den Anspruch nach einer konstruktiven Oppositionsarbeit.02.01.2018Die Freien Demokraten haben ein bewegtes Jahr hinter sich. Wir haben für Sie die wichtigsten Ereignisse herausgesucht. Letzter Teil der Miniserie: Die Freien Demokraten zeigen mit konkreten Initiativen, was sie unter einer konstruktiven Opposition verstehen. Für FDP-Chef Christian Lindner lautet die Botschaft: "Wir bleiben dran! Wir kämpfen als konstruktive Opposition für Fortschritt in diesem Land und eine faire Balance zwischen Bürgern und Staat." Ein erster Aufschlag ist gemacht: Die FDP-Fraktion im Bundestag hat als erste Gesetzesinitiative das Bürgerrechtestärkungs-Gesetz eingebracht. In einem weiteren Antrag fordert sie fiskalpolitische Eigenverantwortung der Mitgliedstaaten für Stabilität und Wachstum in Europa.
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7. Dezember 2017: Aufnahmerekord bestätigt Ziele und Haltung der FDP
Teil 14 der Miniserie: Die Freien Demokraten freuen sich über einen Aufnahmerekord. Seit Beginn des Jahres 2017 sind 11.513 Mitglieder neu in die FDP eingetreten. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer wertet diesen Trend als Bestätigung der Inhalte und der konsequenten Haltung der Freien Demokraten. "Wir freuen uns sehr über diese großartige Entwicklung und den Zustrom an Neumitgliedern, der nach der Bundestagswahl und nach dem Ende der Sondierungsgespräche weiter anhält", erklärt sie.
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28. November 2017: Die FDP bleibt die liberale Partei der Mitte
Teil 13 der Miniserie: Nach dem Ende der Jamaika-Sondierungen blicken die Freien Demokraten nach vorn. Sie stehen zu ihren Überzeugungen. In den Jamaika-Sondierungen haben sie sich für beste Bildung, eine Entlastung der Mitte, bezahlbare Energie und die Modernisierung der sozialen Sicherungssysteme eingesetzt. Jamaika sei nicht an einem einzelnen Punkt gescheitert, sondern an einer fehlenden gemeinsamen Idee, so FDP-Chef Christian Lindner. Er blickt nach vorne und kündigt an, dass die FDP im Bundestag konstruktiv arbeiten werde. Die FDP werde sich für die Ziele einsetzen, für die sie gewählt wurde.
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16. Oktober 2017: Mit den Freien Demokraten wird es keine Ampel geben
Teil zwölf der Miniserie: Niedersachsen hat gewählt. Am 15. Oktober wurden die Karten in Niedersachsen neu gemischt. Die Freien Demokraten hatten das Ziel, den Neustart in Niedersachsen ernsthaft anzugehen. "Mit Sachverstand und neuen, konstruktiven Ideen", hatte FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner betont. 7,5 Prozent der Wähler wollen diesen Weg mitgehen. Ein Ampel-Bündnis lehnte die FDP ab. Schon im Wahlkampf hatte FDP-Landeschef und Spitzenkandidat Stefan Birkner eine Ampel kategorisch ausgeschlossen, weil er "nicht als Mehrheitsbeschaffer für eine abgewählte rot-grüne Regierung zur Verfügung" stehen will.
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25. September 2017: Das sind die neuen Abgeordneten der Freien Demokraten
Teil elf der Miniserie: Mit dem Wiedereinzug der FDP in den Bundestag gibt es neben FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner viele neue Gesichter. Die FDP kommt auf 80 Sitze - das ist die zweitgrößte FDP-Bundestagsfraktion der Nachkriegsgeschichte. Doch wer sind die neuen Abgeordneten, auf die jetzt eine Menge Arbeit wartet?
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24. September 2017: Das Comeback ist gelungen
Teil zehn der Serie: Das spektakuläre Comeback der FDP bei der Bundestagswahl. Nach vier außerparlamentarischen Jahren gelang den Freien Demokraten der Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag. 10,7 Prozent der Wähler votierten für die FDP. "Die vergangene Wahlperiode war die erste ohne liberale Stimme im Parlament, es soll zugleich die letzte gewesen sein", sagte FDP-Chef Christian Lindner am Wahlabend. "Denn ab jetzt gibt es wieder eine Fraktion der Freiheit im Bundestag."
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18. September 2017: Wir kämpfen dafür, dritte Kraft zu werden
Teil neun der Serie: Der Sonderparteitag mit dem Wahlaufruf zur Bundestagswahl. "Es ist ein historischer Bundesparteitag, weil wir jetzt noch eine Woche kämpfen, dass es der letzte Bundesparteitag in der außerparlamentarischen Opposition gewesen sein wird", sagte Lindner in seiner Rede. Die FDP sei "bereit zur Übernahme von Verantwortung", aber nicht um jeden Preis, betonte er.
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25. August 2017: #ThermiLindner bringt Humor in den Wahlkampf
Teil acht der Serie: Der virale #ThermiLindner. Mit Selbstironie und digitaler Kompetenz weiß Lindner, die Netzgemeinde zu begeistern. Nachdem kreative Twitter-Nutzer ihn in einen Thermomix-Vertreter verwandelt hatten, reagierte er auf die virale Tweet-Welle mit lässigem Humor. Der FDP-Spitzenkandidat habe damit einmal mehr bewiesen, dass er "im Gegensatz zu vielen deutschen Politikern Social Media verstanden hat und auch über Meme auf eigene Kosten lachen kann", konstatierte Meedia-Autor Nils Jacobsen.
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10. Juli 2017: Denken wir neu.
Teil sieben der Serie: Die Präsentation der Kampagne der FDP zur Bundestagswahl 2017, mit außergewöhnlichem Design und dem Slogan 'Denken wir neu'. Bei der Vorstellung begrüßte FDP-Bundesgeschäftsführer Marco Buschmann die zahlreichen anwesenden Journalisten. Lindner erklärte: "Die FDP meldet sich zurück, als eine Partei der Mitte für die Mitte". Generalsekretärin Nicola Beer gab Einblicke in den Entstehungsprozess und erläuterte erste Motive.
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26. Juni 2017: Die Große Koalition ist Gift für die Freiheit
Teil sechs der Serie: Der Einsatz der FDP für die Bürgerrechte. Vor der Bundespressekonferenz zogen Lindner, Justizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Innenminister a.D. Gerhart Baum Bilanz der Innen- und Rechtspolitik der Großen Koalition. "Die Bürgerrechte waren in der Großen Koalition vier Jahre lang ohne Anwalt", kritisierte Lindner. Baum warnte vor den enormen Auswirkungen der neulich beschlossenen Online-Durchsuchung auf die Privatsphäre der Bürger und die IT-Sicherheit. Leutheusser-Schnarrenberger rügte die schwarz-rote Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung als "Ignoranz gegen die Freiheit". Gemeinsam kündigten sie an, die Online-Durchsuchung und das neue Bundeskriminalamtsgesetz in Karlsruhe anzufechten.
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15. Mai 2017: Rolle des Tempomachers im Bundestagswahlkampf fortsetzen
Teil fünf der Serie: Das starke Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen. Bei der Landtagswahl im Mai erzielte die FDP NRW mit 12,6 Prozent ihr historisch bestes Ergebnis. Es gelte, möglichst gelassen mit diesem Erfolg umzugehen und die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen, sagte Lindner vor der Bundespressekonferenz in Berlin. "Die Wähler haben die FDP unterstützt, weil sie unter dem Status quo gelitten und einen Tempomacher in der Landespolitik gesucht haben. Die Menschen haben unser Verständnis von Liberalität geteilt und unterstützen wollen." Dies sei auch eine Motivation für den Bundestagswahlkampf.
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8. Mai 2017: Wir sind stolz und glücklich
Teil vier der Serie: Der Wahlerfolg in Schleswig-Holstein. Bei der Landtagswahl im Mai holten die Freien Demokraten 11,5 Prozent. Für die FDP war das Bestätigung und Motivationsschub zugleich. "Wir sind froh, stolz und glücklich. Die FDP hat in Schleswig-Holstein das zweitbeste Ergebnis in ihrer Geschichte erzielt", betonte Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki vor der Bundespressekonferenz. Dies sei eine gute Vorlage für den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen und im Bund.
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30. April 2017: Das Wahlprogramm ist beschlossen
Teil drei der Serie: Die Verabschiedung des Bundestagswahlprogramms. Nach drei Tagen intensiver inhaltlicher Debatten hatten die Delegierten des 68. Ord. Bundesparteitages das Wahlprogramm beschlossen. Zu den zentralen Forderungen gehörten unter anderem die Aufhebung des Kooperationsverbots in der Bildungsfinanzierung sowie die Beschleunigung der Digitalisierung. Das einstimmig beschlossene Programm sei "ein klares Konzept für die Zukunft", unterstrich die FDP-Generalsekretärin.
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26. März 2017: Werden uns weiter für das neue Saarland einsetzen
Teil zwei der Serie: Die Landtagswahl im Saarland. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) war die Wahlsiegerin. Die FDP verbesserte zwar ihr Ergebnis gegenüber der letzten Wahl, erreichte aber ihr Ziel nicht und verpasste knapp den Einzug in den Landtag. Lindner erklärte: "Wir sind enttäuscht, denn auch wir haben selbstverständlich mit unseren Freunden an der Saar auf ein kleines politisches Wunder gehofft." FDP-Spitzenkandidat Oliver Luksic bedankte sich bei den Wählern, Mitgliedern und ehrenamtlichen Helfern und versprach: "Wir werden uns weiter für das neue Saarland einsetzen."
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6. Januar 2017: Bei uns bist Du der Mittelpunkt
Teil eins der Serie: Das Dreikönigstreffen in Stuttgart. Dort schwor Lindner die Freien Demokraten auf das große Wahljahr ein. Der FDP-Chef veranschaulichte vor den rund 1.400 Besuchern der Dreikönigskundgebung, was die Menschen in Deutschland von der FDP erwarten können: "Wir sagen den Menschen in der Mitte der Gesellschaft: Jetzt geht es mal um Dich. Um dein Recht, im hier und jetzt glücklich zu werden." Es gehe um das, was die Menschen bräuchten, um selbstbestimmt ihren Weg zu gehen, betonte er. "Die anderen wollen über Dich entscheiden. Wir dagegen wollen, dass Du über dein Leben entscheidest. Denn es verändert sich erst dann etwas in unserem Land, wenn Du etwas veränderst." In seiner Rede zog Lindner den Bogen von aktuellen Herausforderungen wie der Inneren Sicherheit und Globalisierung, bis hin zu Zukunftsthemen wie Bildung, Digitalisierung und demographischem Wandel.
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(ch)
12. Dezember 2017: Wir bleiben dran
Die Freien Demokraten haben ein bewegtes Jahr hinter sich. Wir haben für Sie die wichtigsten Ereignisse herausgesucht. Letzter Teil der Miniserie: Die Freien Demokraten zeigen mit konkreten Initiativen, was sie unter einer konstruktiven Opposition verstehen. Für FDP-Chef Christian Lindner lautet die Botschaft: "Wir bleiben dran! Wir kämpfen als konstruktive Opposition für Fortschritt in diesem Land und eine faire Balance zwischen Bürgern und Staat." Ein erster Aufschlag ist gemacht: Die FDP-Fraktion im Bundestag hat als erste Gesetzesinitiative das Bürgerrechtestärkungs-Gesetz eingebracht. In einem weiteren Antrag fordert sie fiskalpolitische Eigenverantwortung der Mitgliedstaaten für Stabilität und Wachstum in Europa.
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7. Dezember 2017: Aufnahmerekord bestätigt Ziele und Haltung der FDP
Teil 14 der Miniserie: Die Freien Demokraten freuen sich über einen Aufnahmerekord. Seit Beginn des Jahres 2017 sind 11.513 Mitglieder neu in die FDP eingetreten. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer wertet diesen Trend als Bestätigung der Inhalte und der konsequenten Haltung der Freien Demokraten. "Wir freuen uns sehr über diese großartige Entwicklung und den Zustrom an Neumitgliedern, der nach der Bundestagswahl und nach dem Ende der Sondierungsgespräche weiter anhält", erklärt sie.
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28. November 2017: Die FDP bleibt die liberale Partei der Mitte
Teil 13 der Miniserie: Nach dem Ende der Jamaika-Sondierungen blicken die Freien Demokraten nach vorn. Sie stehen zu ihren Überzeugungen. In den Jamaika-Sondierungen haben sie sich für beste Bildung, eine Entlastung der Mitte, bezahlbare Energie und die Modernisierung der sozialen Sicherungssysteme eingesetzt. Jamaika sei nicht an einem einzelnen Punkt gescheitert, sondern an einer fehlenden gemeinsamen Idee, so FDP-Chef Christian Lindner. Er blickt nach vorne und kündigt an, dass die FDP im Bundestag konstruktiv arbeiten werde. Die FDP werde sich für die Ziele einsetzen, für die sie gewählt wurde.
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16. Oktober 2017: Mit den Freien Demokraten wird es keine Ampel geben
Teil zwölf der Miniserie: Niedersachsen hat gewählt. Am 15. Oktober wurden die Karten in Niedersachsen neu gemischt. Die Freien Demokraten hatten das Ziel, den Neustart in Niedersachsen ernsthaft anzugehen. "Mit Sachverstand und neuen, konstruktiven Ideen", hatte FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner betont. 7,5 Prozent der Wähler wollen diesen Weg mitgehen. Ein Ampel-Bündnis lehnte die FDP ab. Schon im Wahlkampf hatte FDP-Landeschef und Spitzenkandidat Stefan Birkner eine Ampel kategorisch ausgeschlossen, weil er "nicht als Mehrheitsbeschaffer für eine abgewählte rot-grüne Regierung zur Verfügung" stehen will.
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25. September 2017: Das sind die neuen Abgeordneten der Freien Demokraten
Teil elf der Miniserie: Mit dem Wiedereinzug der FDP in den Bundestag gibt es neben FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner viele neue Gesichter. Die FDP kommt auf 80 Sitze - das ist die zweitgrößte FDP-Bundestagsfraktion der Nachkriegsgeschichte. Doch wer sind die neuen Abgeordneten, auf die jetzt eine Menge Arbeit wartet?
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24. September 2017: Das Comeback ist gelungen
Teil zehn der Serie: Das spektakuläre Comeback der FDP bei der Bundestagswahl. Nach vier außerparlamentarischen Jahren gelang den Freien Demokraten der Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag. 10,7 Prozent der Wähler votierten für die FDP. "Die vergangene Wahlperiode war die erste ohne liberale Stimme im Parlament, es soll zugleich die letzte gewesen sein", sagte FDP-Chef Christian Lindner am Wahlabend. "Denn ab jetzt gibt es wieder eine Fraktion der Freiheit im Bundestag."
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18. September 2017: Wir kämpfen dafür, dritte Kraft zu werden
Teil neun der Serie: Der Sonderparteitag mit dem Wahlaufruf zur Bundestagswahl. "Es ist ein historischer Bundesparteitag, weil wir jetzt noch eine Woche kämpfen, dass es der letzte Bundesparteitag in der außerparlamentarischen Opposition gewesen sein wird", sagte Lindner in seiner Rede. Die FDP sei "bereit zur Übernahme von Verantwortung", aber nicht um jeden Preis, betonte er.
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25. August 2017: #ThermiLindner bringt Humor in den Wahlkampf
Teil acht der Serie: Der virale #ThermiLindner. Mit Selbstironie und digitaler Kompetenz weiß Lindner, die Netzgemeinde zu begeistern. Nachdem kreative Twitter-Nutzer ihn in einen Thermomix-Vertreter verwandelt hatten, reagierte er auf die virale Tweet-Welle mit lässigem Humor. Der FDP-Spitzenkandidat habe damit einmal mehr bewiesen, dass er "im Gegensatz zu vielen deutschen Politikern Social Media verstanden hat und auch über Meme auf eigene Kosten lachen kann", konstatierte Meedia-Autor Nils Jacobsen.
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10. Juli 2017: Denken wir neu.
Teil sieben der Serie: Die Präsentation der Kampagne der FDP zur Bundestagswahl 2017, mit außergewöhnlichem Design und dem Slogan 'Denken wir neu'. Bei der Vorstellung begrüßte FDP-Bundesgeschäftsführer Marco Buschmann die zahlreichen anwesenden Journalisten. Lindner erklärte: "Die FDP meldet sich zurück, als eine Partei der Mitte für die Mitte". Generalsekretärin Nicola Beer gab Einblicke in den Entstehungsprozess und erläuterte erste Motive.
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26. Juni 2017: Die Große Koalition ist Gift für die Freiheit
Teil sechs der Serie: Der Einsatz der FDP für die Bürgerrechte. Vor der Bundespressekonferenz zogen Lindner, Justizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Innenminister a.D. Gerhart Baum Bilanz der Innen- und Rechtspolitik der Großen Koalition. "Die Bürgerrechte waren in der Großen Koalition vier Jahre lang ohne Anwalt", kritisierte Lindner. Baum warnte vor den enormen Auswirkungen der neulich beschlossenen Online-Durchsuchung auf die Privatsphäre der Bürger und die IT-Sicherheit. Leutheusser-Schnarrenberger rügte die schwarz-rote Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung als "Ignoranz gegen die Freiheit". Gemeinsam kündigten sie an, die Online-Durchsuchung und das neue Bundeskriminalamtsgesetz in Karlsruhe anzufechten.
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15. Mai 2017: Rolle des Tempomachers im Bundestagswahlkampf fortsetzen
Teil fünf der Serie: Das starke Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen. Bei der Landtagswahl im Mai erzielte die FDP NRW mit 12,6 Prozent ihr historisch bestes Ergebnis. Es gelte, möglichst gelassen mit diesem Erfolg umzugehen und die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen, sagte Lindner vor der Bundespressekonferenz in Berlin. "Die Wähler haben die FDP unterstützt, weil sie unter dem Status quo gelitten und einen Tempomacher in der Landespolitik gesucht haben. Die Menschen haben unser Verständnis von Liberalität geteilt und unterstützen wollen." Dies sei auch eine Motivation für den Bundestagswahlkampf.
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8. Mai 2017: Wir sind stolz und glücklich
Teil vier der Serie: Der Wahlerfolg in Schleswig-Holstein. Bei der Landtagswahl im Mai holten die Freien Demokraten 11,5 Prozent. Für die FDP war das Bestätigung und Motivationsschub zugleich. "Wir sind froh, stolz und glücklich. Die FDP hat in Schleswig-Holstein das zweitbeste Ergebnis in ihrer Geschichte erzielt", betonte Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki vor der Bundespressekonferenz. Dies sei eine gute Vorlage für den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen und im Bund.
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30. April 2017: Das Wahlprogramm ist beschlossen
Teil drei der Serie: Die Verabschiedung des Bundestagswahlprogramms. Nach drei Tagen intensiver inhaltlicher Debatten hatten die Delegierten des 68. Ord. Bundesparteitages das Wahlprogramm beschlossen. Zu den zentralen Forderungen gehörten unter anderem die Aufhebung des Kooperationsverbots in der Bildungsfinanzierung sowie die Beschleunigung der Digitalisierung. Das einstimmig beschlossene Programm sei "ein klares Konzept für die Zukunft", unterstrich die FDP-Generalsekretärin.
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26. März 2017: Werden uns weiter für das neue Saarland einsetzen
Teil zwei der Serie: Die Landtagswahl im Saarland. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) war die Wahlsiegerin. Die FDP verbesserte zwar ihr Ergebnis gegenüber der letzten Wahl, erreichte aber ihr Ziel nicht und verpasste knapp den Einzug in den Landtag. Lindner erklärte: "Wir sind enttäuscht, denn auch wir haben selbstverständlich mit unseren Freunden an der Saar auf ein kleines politisches Wunder gehofft." FDP-Spitzenkandidat Oliver Luksic bedankte sich bei den Wählern, Mitgliedern und ehrenamtlichen Helfern und versprach: "Wir werden uns weiter für das neue Saarland einsetzen."
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6. Januar 2017: Bei uns bist Du der Mittelpunkt
Teil eins der Serie: Das Dreikönigstreffen in Stuttgart. Dort schwor Lindner die Freien Demokraten auf das große Wahljahr ein. Der FDP-Chef veranschaulichte vor den rund 1.400 Besuchern der Dreikönigskundgebung, was die Menschen in Deutschland von der FDP erwarten können: "Wir sagen den Menschen in der Mitte der Gesellschaft: Jetzt geht es mal um Dich. Um dein Recht, im hier und jetzt glücklich zu werden." Es gehe um das, was die Menschen bräuchten, um selbstbestimmt ihren Weg zu gehen, betonte er. "Die anderen wollen über Dich entscheiden. Wir dagegen wollen, dass Du über dein Leben entscheidest. Denn es verändert sich erst dann etwas in unserem Land, wenn Du etwas veränderst." In seiner Rede zog Lindner den Bogen von aktuellen Herausforderungen wie der Inneren Sicherheit und Globalisierung, bis hin zu Zukunftsthemen wie Bildung, Digitalisierung und demographischem Wandel.
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(ch)