17.03.2014Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sieht deutliche Erfolge beim Ausbau der flächendeckenden Breitbandnetze.
Rösler zeigte sich erfreut über die Ergebnisse. Bei der Grundversorgung habe die frühzeitige Vergabe der LTE-Frequenzen einen Vorsprung beim mobilen Internet geschaffen, insbesondere im europäischen Vergleich, erklärte der liberale Wirtschaftsminister. „Wir sind uns der weiteren Herausforderungen bewusst, vor allem im ländlichen Raum. Die Unternehmen haben weitere Investitionen angekündigt, denn die Rahmenbedingungen für einen technologieoffenen weiteren Ausbau stehen weitestgehend fest“, teilte er mit. Diese seien unter anderem die Verbesserung der Finanzierungsmöglichkeiten, die Förderung von regionalen Programmen und die Nutzung vorhandener Infrastrukturen.
Auch die mittelstandspolitische Sprecherin und Beauftragte für IT-Kommunikation der FDP-Bundestagsfraktion, Claudia Bögel, begrüßte die Ergebnisse des Monitoringberichts als „äußerst erfreulich“. Der Bericht zeige einmal mehr, dass die Liberalen mit der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes im Frühjahr 2012 die richtigen Rahmenbedingungen für einen funktionierenden Wettbewerb im Breitband-Markt gesetzt hätten.
„Der Technologiemix aus leitungsgebundenen und Mobilfunktechnologien war und ist der richtige Weg, um eine flächendeckende Grundversorgung sicherzustellen“, bekräftigte Bögel. Darüber hinaus hätten die Maßnahmen der Fraktion ein investitionsfreundliches Klima geschaffen, das den Breitbandausbau in Deutschland auch zukünftig voranbringen werde, so die Liberale.
Dabei habe die schwarz-gelbe Regierung die Bundesnetzagentur um die Vorlage eines umfassenden Berichts zu allen dazugehörenden Fragen gebeten. Auf Grundlage des Berichts werde das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie eine eigene Bewertung vornehmen, so Otto. „Rückentwicklungen sind indiskutabel. Einschränkungen hinsichtlich der Gleichbehandlung aller Daten im offenen Internet lehnt die Bundesregierung grundsätzlich ab“, unterstrich der Liberale.
Breitbandausbau kommt voran
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sieht deutliche Erfolge beim Ausbau der flächendeckenden Breitbandnetze.
Dem jüngsten Monitoringbericht des Wirtschaftsministeriums zufolge waren bis Ende 2012 99,7 Prozent der Haushalte grundsätzlich mit Breitband versorgt. Beim Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze gab es auch Fortschritte. Am Ende des vergangenen Jahres hatten 54,8 Prozent aller Haushalte Zugang zu Breitbandverbindungen von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Am Anfang der Legislaturperiode im Jahr 2009 lag die Verfügbarkeit bei weniger als zehn Prozent.
Rösler zeigte sich erfreut über die Ergebnisse. Bei der Grundversorgung habe die frühzeitige Vergabe der LTE-Frequenzen einen Vorsprung beim mobilen Internet geschaffen, insbesondere im europäischen Vergleich, erklärte der liberale Wirtschaftsminister. „Wir sind uns der weiteren Herausforderungen bewusst, vor allem im ländlichen Raum. Die Unternehmen haben weitere Investitionen angekündigt, denn die Rahmenbedingungen für einen technologieoffenen weiteren Ausbau stehen weitestgehend fest“, teilte er mit. Diese seien unter anderem die Verbesserung der Finanzierungsmöglichkeiten, die Förderung von regionalen Programmen und die Nutzung vorhandener Infrastrukturen.
Liberale Telekommunikationspolitik bestätigt
Auch die mittelstandspolitische Sprecherin und Beauftragte für IT-Kommunikation der FDP-Bundestagsfraktion, Claudia Bögel, begrüßte die Ergebnisse des Monitoringberichts als „äußerst erfreulich“. Der Bericht zeige einmal mehr, dass die Liberalen mit der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes im Frühjahr 2012 die richtigen Rahmenbedingungen für einen funktionierenden Wettbewerb im Breitband-Markt gesetzt hätten.
„Der Technologiemix aus leitungsgebundenen und Mobilfunktechnologien war und ist der richtige Weg, um eine flächendeckende Grundversorgung sicherzustellen“, bekräftigte Bögel. Darüber hinaus hätten die Maßnahmen der Fraktion ein investitionsfreundliches Klima geschaffen, das den Breitbandausbau in Deutschland auch zukünftig voranbringen werde, so die Liberale.
Netzneutralität bewahren
Anlässlich des vierten Fachdialogs zur Netzneutralität des Wirtschaftsministeriums bekräftigte der Staatssekretär im Ministerium, Hans-Joachim Otto (FDP), das liberale Bekenntnis zu den Prinzipien des freien Netzes. „Das Internet, wie wir es mit seiner Freiheit und Vielfalt kennen, nutzen und schätzen, muss in jedem Fall erhalten bleiben“, betonte Otto. Die Bundesregierung werde die Netzneutralität wahren und notfalls die rechtlichen Rahmenbedingungen ändern, falls Geschäftspraktiken das Fundament des freien Internets gefährden, machte er klar.
Dabei habe die schwarz-gelbe Regierung die Bundesnetzagentur um die Vorlage eines umfassenden Berichts zu allen dazugehörenden Fragen gebeten. Auf Grundlage des Berichts werde das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie eine eigene Bewertung vornehmen, so Otto. „Rückentwicklungen sind indiskutabel. Einschränkungen hinsichtlich der Gleichbehandlung aller Daten im offenen Internet lehnt die Bundesregierung grundsätzlich ab“, unterstrich der Liberale.
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