11.03.2014Der EU-Abgeordnete Michael Theurer (FDP) sieht die Aufhebung der Drei-Prozent-Hürde zum Europaparlament durch das Bundesverfassungsgericht kritisch. Die Liberalen seien nach wie vor der Auffassung, dass es keine Zersplitterung des Parteienspektrums geben dürfe, erklärte Theurer in der "Pforzheimer Zeitung". Dies sei auch die Lehre aus der Weimarer Katastrophe gewesen. "Wenn man etwas bewegen will, dann muss man auch ein gewisses Gewicht haben", stellte er klar.
Theurer warnte: "Es ist nicht gleichgültig, wer ins Europäische Parlament gewählt wird." Angesichts der Tatsache, dass viele Abstimmungen sehr knapp ausgingen, sei ein Erstarken rechtspopulistischer, nationalistischer Tendenzen in Europa eine große Gefahr, so der Europaabgeordnete und FDP-Landeschef in Baden-Württemberg. "Wir werben dafür, dass die Wähler in Deutschland die Mitte stark machen", unterstrich er.
Beim Wiederaufstieg der FDP zeigte sich Theuer optimistisch, dass die Liberalen alle Chancen hätten, die anstehenden Wahlen auf Europa-, Kommunal- und Landesebene zu bestehen. Die Zukunft der FDP werde sich allerdings erst im Jahr 2017 entscheiden, "wenn es darum geht, dass mit dem Wiedereinzug in den Bundestag die parlamentarische Existenz der Liberalen gesichert wird", hob er hervor.
Die Zukunft der FDP sei die einer starken Mitmachpartei mit viel Mitgliederbeteiligung und direkter Demokratie. "Wir arbeiten an der Neuaufstellung der FDP von unten", betonte der Liberale. So habe die FDP bei ihrem Dreikönigsparteitag die Mitwirkungsrechte der Mitglieder schon gestärkt. "Das heißt, die Mitglieder können bei uns in Zukunft über die Frage der Spitzenkandidatur bei Landtags- und Europawahlen entscheiden und auch stärker Einfluss nehmen auf die thematische Ausrichtung", erläuterte Theurer. Im Klartext: Zuerst das Programm, dann die Personen und schließlich die Wahl. "Danach sehen wir, mit wem wir unsere Ziele am besten in Regierungsarbeit umsetzen können."
Zersplitterung im EP gefährlich
Der EU-Abgeordnete Michael Theurer (FDP) sieht die Aufhebung der Drei-Prozent-Hürde zum Europaparlament durch das Bundesverfassungsgericht kritisch. Die Liberalen seien nach wie vor der Auffassung, dass es keine Zersplitterung des Parteienspektrums geben dürfe, erklärte Theurer in der "Pforzheimer Zeitung". Dies sei auch die Lehre aus der Weimarer Katastrophe gewesen. "Wenn man etwas bewegen will, dann muss man auch ein gewisses Gewicht haben", stellte er klar.
Theurer warnte: "Es ist nicht gleichgültig, wer ins Europäische Parlament gewählt wird." Angesichts der Tatsache, dass viele Abstimmungen sehr knapp ausgingen, sei ein Erstarken rechtspopulistischer, nationalistischer Tendenzen in Europa eine große Gefahr, so der Europaabgeordnete und FDP-Landeschef in Baden-Württemberg. "Wir werben dafür, dass die Wähler in Deutschland die Mitte stark machen", unterstrich er.
Liberaler Neustart auf gutem Weg
Beim Wiederaufstieg der FDP zeigte sich Theuer optimistisch, dass die Liberalen alle Chancen hätten, die anstehenden Wahlen auf Europa-, Kommunal- und Landesebene zu bestehen. Die Zukunft der FDP werde sich allerdings erst im Jahr 2017 entscheiden, "wenn es darum geht, dass mit dem Wiedereinzug in den Bundestag die parlamentarische Existenz der Liberalen gesichert wird", hob er hervor.
Die Zukunft der FDP sei die einer starken Mitmachpartei mit viel Mitgliederbeteiligung und direkter Demokratie. "Wir arbeiten an der Neuaufstellung der FDP von unten", betonte der Liberale. So habe die FDP bei ihrem Dreikönigsparteitag die Mitwirkungsrechte der Mitglieder schon gestärkt. "Das heißt, die Mitglieder können bei uns in Zukunft über die Frage der Spitzenkandidatur bei Landtags- und Europawahlen entscheiden und auch stärker Einfluss nehmen auf die thematische Ausrichtung", erläuterte Theurer. Im Klartext: Zuerst das Programm, dann die Personen und schließlich die Wahl. "Danach sehen wir, mit wem wir unsere Ziele am besten in Regierungsarbeit umsetzen können."