FDPRegierungsbilanz

Wir kämpfen wie die Löwen

Torsten Herbst und Holger ZastrowTorsten Herbst und Holger Zastrow präsentieren die Regierungsbilanz der FDP
25.08.2014

Seit fast fünf Jahren regiert die FDP jetzt in Sachsen. Am Freitag hat FDP-Landes- und Fraktionschef Holger Zastrow gemeinsam mit Generalsekretär Torsten Herbst Bilanz gezogen. „Wir sind am Anfang schwer reingekommen, in den ersten beiden Jahren hat es ganz schön in der Kiste gerappelt. Keiner von uns hatte Regierungserfahrung, und der Start fiel damals mitten in die Wirtschafts- und Finanzkrise“, sagte Zastrow rückblickend.

„Aber inzwischen sind wir angekommen. Es ist richtig was geworden in Sachsen. Die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag sind im Prinzip komplett erfüllt“, betonte Zastrow und verwies auf die 70-seitige Bilanz-Broschüre der Landtagsfraktion.

Und darin finden sich nicht nur große Meilensteine wie der Schulschließungsstopp, die neue Oberschule oder das Neuverschuldungsverbot. „Wir kümmern uns um die großen, wichtigen Dinge, aber eben auch um die vermeintlich kleinen, konkreten Sachen“, sagte er. Die Beispiele Heimatkennzeichen oder Ladenöffnung zeigten das.

Außerdem habe Schwarz-Gelb einige „Dreckecken der Vorgängerregierung weggeräumt, beispielsweise beim Citytunnel, der Sachsen-LB oder beim drohenden Lehrermangel“, erklärte Zastrow. Als größte politische Erfolge der Liberalen wertete Zastrow die Aufnahme des Neuverschuldungsverbotes in die sächsische Verfassung und das Ende der Schulschließungen. Daran wolle man im Wahlkampf erinnern.

Die Landtagswahl in Sachsen am 31. August hat nach Ansicht von Zastrow für die gesamte FDP große Bedeutung. „Wenn es jemand trotz allem schaffen kann, dann wir“, machte er seinen Parteifreunden Mut: „Wir kämpfen wie die Löwen."

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