14.05.2013Beim Treffen der Kontaktgruppe bekräftigte Außenminister Westerwelle: Deutschland wird Afghanistan über 2014 hinaus unterstützen.
In Berlin ist am 14. Mai die Internationale Kontaktgruppe zu Afghanistan und Pakistan zusammengekommen. Mehr als 50 Staaten und Organisationen diskutierten die Themenschwerpunkte gute Regierungsführung und die langfristige Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für die weitere Stabilisierung Afghanistans.
Außenminister Guido Westerwelle formulierte zu Beginn der Beratungen eine klare Botschaft: „Deutschland steht zu Afghanistan und wird dies auch nach dem Ende des ISAF-Einsatzes weiter tun.“ Bis Ende 2014 werden die Kampftruppen der ISAF und damit auch der Bundeswehr vollständig aus Afghanistan abziehen. Der Auftrag der internationalen Truppen heißt dann: Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte.
Der stellvertretende afghanische Außenminister Jawed Ludin betonte, es gehe darum, das zu sichern und zu konsolidieren, was in den vergangenen zwölf Jahren gemeinsam erreicht wurde. In dem langen Konflikt gebe es schon viele Opfer aus Afghanistan und anderen Nationen zu beklagen, so Westerwelle. „Es kann noch einige Zeit dauern, bis ein dauerhafter Frieden in Afghanistan erreicht ist. Doch wir lassen uns nicht beirren.“
Am 18. April hat Deutschland als erstes NATO-Land Eckpunkte für seine militärische Präsenz in Afghanistan nach 2014 vorgestellt. Die Bundesregierung ist bereit, ab 2015 für die neue Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission für zunächst zwei Jahre insgesamt circa 600 bis 800 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr zur Verfügung zu stellen. Außerdem wird Deutschland mit jährlich 150 Millionen Euro die afghanischen Sicherheitskräfte mitfinanzieren.
Die Internationale Kontaktgruppe wurde 2009 ins Leben gerufen. Deutschland koordiniert die Gruppe und führt den Vorsitz in den Sitzungen. So wird auch das Berliner Treffen vom Sonderbeauftragten der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Botschafter Michael Koch, geleitet. Erstmals nimmt der neue US-Sonderbeauftragte James Dobbins teil. In den Beratungen geht es auch um die Vorbereitung der für 2014 anstehenden Präsidentschaftswahlen in Afghanistan, eine vertiefte regionale Zusammenarbeit und den politischen Prozess der inner-afghanischen Aussöhnung.
Westerwelle bekräftigt langfristige Unterstützung
Beim Treffen der Kontaktgruppe bekräftigte Außenminister Westerwelle: Deutschland wird Afghanistan über 2014 hinaus unterstützen.
In Berlin ist am 14. Mai die Internationale Kontaktgruppe zu Afghanistan und Pakistan zusammengekommen. Mehr als 50 Staaten und Organisationen diskutierten die Themenschwerpunkte gute Regierungsführung und die langfristige Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für die weitere Stabilisierung Afghanistans.
Ausbildung, Beratung und Unterstützung über 2014 hinaus
Außenminister Guido Westerwelle formulierte zu Beginn der Beratungen eine klare Botschaft: „Deutschland steht zu Afghanistan und wird dies auch nach dem Ende des ISAF-Einsatzes weiter tun.“ Bis Ende 2014 werden die Kampftruppen der ISAF und damit auch der Bundeswehr vollständig aus Afghanistan abziehen. Der Auftrag der internationalen Truppen heißt dann: Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte.
Der stellvertretende afghanische Außenminister Jawed Ludin betonte, es gehe darum, das zu sichern und zu konsolidieren, was in den vergangenen zwölf Jahren gemeinsam erreicht wurde. In dem langen Konflikt gebe es schon viele Opfer aus Afghanistan und anderen Nationen zu beklagen, so Westerwelle. „Es kann noch einige Zeit dauern, bis ein dauerhafter Frieden in Afghanistan erreicht ist. Doch wir lassen uns nicht beirren.“
Westerwelles Rede beim Treffen in Berlin im Wortlaut (Englisch)
Hintergrund:
Am 18. April hat Deutschland als erstes NATO-Land Eckpunkte für seine militärische Präsenz in Afghanistan nach 2014 vorgestellt. Die Bundesregierung ist bereit, ab 2015 für die neue Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission für zunächst zwei Jahre insgesamt circa 600 bis 800 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr zur Verfügung zu stellen. Außerdem wird Deutschland mit jährlich 150 Millionen Euro die afghanischen Sicherheitskräfte mitfinanzieren.
Die Internationale Kontaktgruppe wurde 2009 ins Leben gerufen. Deutschland koordiniert die Gruppe und führt den Vorsitz in den Sitzungen. So wird auch das Berliner Treffen vom Sonderbeauftragten der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Botschafter Michael Koch, geleitet. Erstmals nimmt der neue US-Sonderbeauftragte James Dobbins teil. In den Beratungen geht es auch um die Vorbereitung der für 2014 anstehenden Präsidentschaftswahlen in Afghanistan, eine vertiefte regionale Zusammenarbeit und den politischen Prozess der inner-afghanischen Aussöhnung.
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