17.07.2015In Rheinland-Pfalz bereiten sich die Freien Demokraten auf die Landtagswahlen am 13. März 2016 vor. FDP-Landeschef Volker Wissing erklärte: "Wir wollen die Wahl aus eigener Kraft gewinnen." Bei einer Landesvertreterversammlung soll die Kandidatenliste für die Wahl aufgestellt werden. Eine wichtige Neuerung: Statt drei Bezirkslisten soll eine gemeinsame Liste beschlossen werden.
Der Freidemokrat plädiert für eine positivere Einstellung der Landesregierung zur Wirtschaft. Es könne nicht sein, dass Unternehmen nur als Problem gesehen würden, "weil sie Ressourcen verbrauchen", erklärt Wissing mit Blick auf Äußerungen von Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne). Er warf der Landesregierung eine "zutiefst gründungsfeindliche Politik" vor. Die thematischen Wahlkampfschwerpunkte seien deswegen auch Bildung, Wirtschaft, Infrastruktur und solide Finanzen, führte Wissing aus.
"Rot-Grün hat vor allem Pleiten produziert", kritisierte Wissing die rheinland-pfälzische Landesregierung in Bezug auf den Nürburgring, das Schlosshotel und den Flughafen Zweibrücken. "Das Geld, das in der Wirtschaft nicht verdient wird, kann der Staat auch über Steuern nicht einnehmen", sagte der FDP-Politiker. Er verdeutlichte, dass SPD und Grüne zwar viele Pläne hätten, um den Wohlstand auszugeben, "aber keinen, wie dieser erwirtschaftet werden soll".
Vorbereitung für Landtagswahlen laufen
In Rheinland-Pfalz bereiten sich die Freien Demokraten auf die Landtagswahlen am 13. März 2016 vor. FDP-Landeschef Volker Wissing erklärte: "Wir wollen die Wahl aus eigener Kraft gewinnen." Bei einer Landesvertreterversammlung soll die Kandidatenliste für die Wahl aufgestellt werden. Eine wichtige Neuerung: Statt drei Bezirkslisten soll eine gemeinsame Liste beschlossen werden.
Der Freidemokrat plädiert für eine positivere Einstellung der Landesregierung zur Wirtschaft. Es könne nicht sein, dass Unternehmen nur als Problem gesehen würden, "weil sie Ressourcen verbrauchen", erklärt Wissing mit Blick auf Äußerungen von Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne). Er warf der Landesregierung eine "zutiefst gründungsfeindliche Politik" vor. Die thematischen Wahlkampfschwerpunkte seien deswegen auch Bildung, Wirtschaft, Infrastruktur und solide Finanzen, führte Wissing aus.
"Rot-Grün hat vor allem Pleiten produziert", kritisierte Wissing die rheinland-pfälzische Landesregierung in Bezug auf den Nürburgring, das Schlosshotel und den Flughafen Zweibrücken. "Das Geld, das in der Wirtschaft nicht verdient wird, kann der Staat auch über Steuern nicht einnehmen", sagte der FDP-Politiker. Er verdeutlichte, dass SPD und Grüne zwar viele Pläne hätten, um den Wohlstand auszugeben, "aber keinen, wie dieser erwirtschaftet werden soll".