18.06.2013Beim G8-Treffen in Irland wollen die führenden Industriestaaten unter anderem über den Umgang mit dem Bürgerkrieg in Syrien diskutieren.
Dabei steht Russland, als einziger Unterstützer des Assad-Regimes, den anderen G8-Staaten gegenüber. Nach Berichten über den Einsatz von Chemiewaffen gegen die Aufständischen, haben die USA Schritte zur Unterstützung der Rebellen angekündigt. Auch Frankreich und England wollen Waffen an die Rebellen liefern. Deutschland lehnt dies ab. Außenminister Guido Westerwelle erklärte im Interview mit "Berlin direkt", dass dauerhafter Frieden und Stabilität nur durch eine politische Lösung erreicht werden könnten.
Westerwelle kündigte im "Deutschlandfunk"-Interview an, dass die Erkenntnisse über den Einsatz von chemischen Kampfstoffen auf der G8-Konferenz intensiv beraten werden sollen. Deutschland werde sich dafür einsetzen, dass die neue Faktenlage im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen thematisiert werde. "Die Uneinigkeit im Sicherheitsrat muss überwunden werden", forderte der Liberale. Außerdem warb er für eine Syrien-Konferenz, wie sie sowohl von den USA als auch von Russland vorgeschlagen worden war. Allerdings schätzt Westerwelle die Erfolgsaussichten als "nicht überragend groß" ein.
Deutschland befinde sich in der Frage des Engagements in Syrien in engster Abstimmung mit seinen Partnern, betonte Westerwelle. Er forderte, dass berücksichtigt werden müsse, was mit den modernen Waffensystemen passiere, die an die Rebellen geliefert werden sollen. Er warnte davor, "was passieren könnte, wenn solche modernsten Flugabwehrsysteme in die Hände von Extremisten oder von Dschihadisten geraten." Diese seien keine Partner Deutschlands, nur weil sie ebenfalls gegen Assad kämpften, unterstrich der Außenminister. Deutschland wolle die demokratischen und moderaten Kräfte in der syrischen Opposition stärken.
Westerwelle betonte, dass die Entscheidung für Waffenlieferungen anderer Partner allerdings respektiert werden müsse.
Uneinigkeit in der Syrien-Frage überwinden
Beim G8-Treffen in Irland wollen die führenden Industriestaaten unter anderem über den Umgang mit dem Bürgerkrieg in Syrien diskutieren.
Dabei steht Russland, als einziger Unterstützer des Assad-Regimes, den anderen G8-Staaten gegenüber. Nach Berichten über den Einsatz von Chemiewaffen gegen die Aufständischen, haben die USA Schritte zur Unterstützung der Rebellen angekündigt. Auch Frankreich und England wollen Waffen an die Rebellen liefern. Deutschland lehnt dies ab. Außenminister Guido Westerwelle erklärte im Interview mit "Berlin direkt", dass dauerhafter Frieden und Stabilität nur durch eine politische Lösung erreicht werden könnten.
Erfolgsaussichten einer Syrien-Konferenz sind nicht besonders groß
Westerwelle kündigte im "Deutschlandfunk"-Interview an, dass die Erkenntnisse über den Einsatz von chemischen Kampfstoffen auf der G8-Konferenz intensiv beraten werden sollen. Deutschland werde sich dafür einsetzen, dass die neue Faktenlage im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen thematisiert werde. "Die Uneinigkeit im Sicherheitsrat muss überwunden werden", forderte der Liberale. Außerdem warb er für eine Syrien-Konferenz, wie sie sowohl von den USA als auch von Russland vorgeschlagen worden war. Allerdings schätzt Westerwelle die Erfolgsaussichten als "nicht überragend groß" ein.
Wie kann sichergestellt werden, dass Waffen nicht in falsche Hände gelangen?
Deutschland befinde sich in der Frage des Engagements in Syrien in engster Abstimmung mit seinen Partnern, betonte Westerwelle. Er forderte, dass berücksichtigt werden müsse, was mit den modernen Waffensystemen passiere, die an die Rebellen geliefert werden sollen. Er warnte davor, "was passieren könnte, wenn solche modernsten Flugabwehrsysteme in die Hände von Extremisten oder von Dschihadisten geraten." Diese seien keine Partner Deutschlands, nur weil sie ebenfalls gegen Assad kämpften, unterstrich der Außenminister. Deutschland wolle die demokratischen und moderaten Kräfte in der syrischen Opposition stärken.
Westerwelle betonte, dass die Entscheidung für Waffenlieferungen anderer Partner allerdings respektiert werden müsse.
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