22.09.2014Der Taxi-Konkurrent Uber sorgt immer wieder für rege Debatten. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer findet: "Die Frage für oder gegen Uber greift zu kurz. Es muss generell darum gehen, den Markt der Personenbeförderung aus den verkrusteten Zeiten des letzten Jahrhunderts zu befreien."
Die Mitfahr-App Uber stellt den Taximarkt derzeit weltweit auf den Kopf. Über eine einfache Anwendung auf dem Smartphone kann eine innerstädtische Mitfahrgelegenheit bestellt werden, die in direkter Konkurrenz zu den bestehenden Taxis tritt. Die Resonanz ist groß - allerdings ist die App nicht unumstritten. In Hamburg hat die Stadtverwaltung Fahrten von privaten Fahrern verboten, in Berlin hat ein Taxifahrer eine einstweilige Verfügung gegen Uber erwirkt. Jetzt hat das von den deutschen Taxi-Unternehmen gefürchtete Internet-Unternehmen einen juristischen Sieg errungen: Das Landgericht Frankfurt am Main hob seine einstweilige Verfügung gegen die so genannte Uber-App auf. Das Unternehmen darf damit vorerst seine Dienste weiter anbieten. Doch damit dürfte die Sache für Uber noch nicht ausgestanden sein.
Aber wie kann eine liberale Antwort auf diese neuen Personenbeförderungsdienstleistungen aussehen? Die FDP-Generalsekretärin will das grundsätzlich angehen: „Nicht nur, weil angesichts der demografischen Entwicklung im ländlichen Raum ganz andere Verkehrsarten sinnvoll werden, um mit vertretbaren Kosten Mobilität sicherzustellen. Nicht nur, weil in Städten zu vielen Zeiten im Öffentlichen Personennahverkehr mehr warme Luft als Menschen in Bussen und Bahnen transportiert werden. Sondern auch, weil der nächste Entwicklungsschritt schon vor der Tür steht: selbstfahrende Fahrzeuge stehen vor der Serienreife."
Vor diesem Hintergrund passe da ein Personenbeförderungsgesetz, das Theaterfahrten, Ausflugsfahrten und Marktfahrten regelt, nicht mehr, so die Liberale. Ihrer Ansicht nach "brauchen wir zeitgemäße Regeln, die alle – auch neue – Nutzergewohnheiten einbeziehen und gleichzeitig Weiterentwicklungen und Innovationen Raum geben." Diese Regeln müssten jedoch für alle gelten und Basis für einen fairen Wettbewerb sein: "Egal, ob Uber oder klassisches Taxi, ob Linienbus oder Sammeltaxi." Maßstab müsse dabei Transparenz und Nutzersicherheit sein - "für alle, egal wie sie sich wann von wem fortbewegen lassen wollen.“
Uber oder Taxi - Zeitgemäße Regeln schaffen
Der Taxi-Konkurrent Uber sorgt immer wieder für rege Debatten. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer findet: "Die Frage für oder gegen Uber greift zu kurz. Es muss generell darum gehen, den Markt der Personenbeförderung aus den verkrusteten Zeiten des letzten Jahrhunderts zu befreien."
Die Mitfahr-App Uber stellt den Taximarkt derzeit weltweit auf den Kopf. Über eine einfache Anwendung auf dem Smartphone kann eine innerstädtische Mitfahrgelegenheit bestellt werden, die in direkter Konkurrenz zu den bestehenden Taxis tritt. Die Resonanz ist groß - allerdings ist die App nicht unumstritten. In Hamburg hat die Stadtverwaltung Fahrten von privaten Fahrern verboten, in Berlin hat ein Taxifahrer eine einstweilige Verfügung gegen Uber erwirkt. Jetzt hat das von den deutschen Taxi-Unternehmen gefürchtete Internet-Unternehmen einen juristischen Sieg errungen: Das Landgericht Frankfurt am Main hob seine einstweilige Verfügung gegen die so genannte Uber-App auf. Das Unternehmen darf damit vorerst seine Dienste weiter anbieten. Doch damit dürfte die Sache für Uber noch nicht ausgestanden sein.
Transparenz und Nutzersicherheit müssen Maßstab sein
Aber wie kann eine liberale Antwort auf diese neuen Personenbeförderungsdienstleistungen aussehen? Die FDP-Generalsekretärin will das grundsätzlich angehen: „Nicht nur, weil angesichts der demografischen Entwicklung im ländlichen Raum ganz andere Verkehrsarten sinnvoll werden, um mit vertretbaren Kosten Mobilität sicherzustellen. Nicht nur, weil in Städten zu vielen Zeiten im Öffentlichen Personennahverkehr mehr warme Luft als Menschen in Bussen und Bahnen transportiert werden. Sondern auch, weil der nächste Entwicklungsschritt schon vor der Tür steht: selbstfahrende Fahrzeuge stehen vor der Serienreife."
Vor diesem Hintergrund passe da ein Personenbeförderungsgesetz, das Theaterfahrten, Ausflugsfahrten und Marktfahrten regelt, nicht mehr, so die Liberale. Ihrer Ansicht nach "brauchen wir zeitgemäße Regeln, die alle – auch neue – Nutzergewohnheiten einbeziehen und gleichzeitig Weiterentwicklungen und Innovationen Raum geben." Diese Regeln müssten jedoch für alle gelten und Basis für einen fairen Wettbewerb sein: "Egal, ob Uber oder klassisches Taxi, ob Linienbus oder Sammeltaxi." Maßstab müsse dabei Transparenz und Nutzersicherheit sein - "für alle, egal wie sie sich wann von wem fortbewegen lassen wollen.“