30.04.2013Der deutsche Staatshaushalt wird von Schwarz-Gelb gut geführt. Das belegen auch die Prognosen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DiW), das für das Jahr 2017 Haushaltsüberschüsse in Höhe von fast 30 Milliarden Euro prognostiziert – ganz ohne Steuererhöhungen. Damit könnten die Steuererhöhungspläne von SPD und Grünen wieder zurück "in die Mottenkiste destruktiver Neiddebatten", konstatierte FDP-Finanzexperte Volker Wissing.
"Die Prognose des DIW zeigt zwei Dinge, zum einen, dass die christlich-liberale Bundesregierung ihre haushaltspolitischen Hausaufgaben gemacht hat, zum anderen aber auch, dass die Steuererhöhungspläne von SPD und Grünen nicht nur überflüssig, sondern kontraproduktiv sind", so der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Wissing. Es sei reine Schikane, trotz Überschüssen im Haushalt Steuern erhöhen zu wollen. Darüber hinaus würden die Kaufkraft der Bürger geschwächt und Arbeitsplätze gefährdet. Er stellte klar: "Für die rot-grüne Mehrbelastungsorgie gibt es schlichtweg keinen Grund."
Die Berechnung des DIW zeige deutlich, dass den Konzepten der Sozialdemokraten und Grünen der Bezug zur Realität fehle, so Wissing. "Die FDP sieht ihre Politik durch die Untersuchung des DIW bestätigt. Eine wachstumsorientierte Haushaltskonsolidierung ist für unser Land die weitaus bessere Lösung, als der neidgesteuerte, rot-grüne Steuererhöhungswahnsinn."
SPD-Steuerpläne zurück in die Mottenkiste
Der deutsche Staatshaushalt wird von Schwarz-Gelb gut geführt. Das belegen auch die Prognosen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DiW), das für das Jahr 2017 Haushaltsüberschüsse in Höhe von fast 30 Milliarden Euro prognostiziert – ganz ohne Steuererhöhungen. Damit könnten die Steuererhöhungspläne von SPD und Grünen wieder zurück "in die Mottenkiste destruktiver Neiddebatten", konstatierte FDP-Finanzexperte Volker Wissing.
"Die Prognose des DIW zeigt zwei Dinge, zum einen, dass die christlich-liberale Bundesregierung ihre haushaltspolitischen Hausaufgaben gemacht hat, zum anderen aber auch, dass die Steuererhöhungspläne von SPD und Grünen nicht nur überflüssig, sondern kontraproduktiv sind", so der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Wissing. Es sei reine Schikane, trotz Überschüssen im Haushalt Steuern erhöhen zu wollen. Darüber hinaus würden die Kaufkraft der Bürger geschwächt und Arbeitsplätze gefährdet. Er stellte klar: "Für die rot-grüne Mehrbelastungsorgie gibt es schlichtweg keinen Grund."
Steuerpläne von SPD und Grünen sind realitätsfern
Die Berechnung des DIW zeige deutlich, dass den Konzepten der Sozialdemokraten und Grünen der Bezug zur Realität fehle, so Wissing. "Die FDP sieht ihre Politik durch die Untersuchung des DIW bestätigt. Eine wachstumsorientierte Haushaltskonsolidierung ist für unser Land die weitaus bessere Lösung, als der neidgesteuerte, rot-grüne Steuererhöhungswahnsinn."
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