FDP-FraktionHightech-Strategie

Sichtbare Erfolge für Bildung und Forschung

Prof. Dr. Martin NeumannProf. Dr. Martin Neumann
22.04.2013

Schwarz-Gelb hat die Bedeutung von Bildung und Forschung für Wachstum, Wirtschaft und Wohlstand erkannt. Der Bundestag hat in diesem Zusammenhang die Weiterentwicklung der Hightech-Strategie beraten. Die Erfolge der Koalition seien sichtbar, erklärte FDP-Forschungsexperte Martin Neumann. FDP-Technologieexpertin Birgit Homburger hob die Bedeutung einer engen Verzahnung von Wirtschaft und Wissenschaft für den Innovationsstandort Deutschland hervor.

Nur Bildung könne dauerhaft für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands garantieren, betonte der forschungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Neumann. Die Hightech-Strategie habe hierfür wesentliche Impulse gegeben. "Diesen Erfolg hat die Koalition geschaffen", unterstrich Neumann. Erst durch Schwarz-Gelb sei die Hightech-Strategie strukturiert, strategisch ausgerichtet und zu einem "Gesamtkonzept für Forschung und Innovation" geworden.

Fünf Kernthemen und Förderung von KMU

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat in ihrem Bericht die Arbeit der schwarz-gelben Koalition gelobt. Der Forschungsexperte betonte, aus dem Kommissionsbericht gehe hervor, dass die Weiterentwicklung der Hightech-Strategie gelungen sei. Um das Profil weiter zu schärfen, habe die Koalition in den fünf Kernthemen zehn Zukunftsprojekte auf den Weg gebracht. Neumann betonte, dass 75 Prozent der privaten Forschungsinvestitionen in diese fünf Schlüsselsektoren flößen.

Auf die eigene Stärke konzentrieren

Deutschland müsse sich auf seine eigenen Stärken konzentrieren und eine aktive Innovationsstrategie haben, erklärte der Neumann. Die Koalition werde weiter wichtige Impulse in das Wissenschaftssystem gegeben. Die Opposition habe keine solchen Impulse geliefert. Er warf der Opposition vor, für die Erfolge von Schwarz-Gelb blind zu sein. "Wir haben die vier Jahre Koalition genutzt, um mehr Geld für Bildung und Forschung zur Verfügung zu stellen. Wir schwingen nicht nur große Reden sondern setzen auch Prioritäten." Neben der Haushaltskonsolidierung sei dies eine klare und konsistente Strategie für mehr Innovation.

Aktionsplan zur Hightech-Strategie

Die Bundesregierung hat fünf zentrale Themenfelder identifiziert: Klima/Energie, Gesundheit/Ernährung, Kommunikation, Mobilität und Sicherheit sowie Förderung von Schlüsseltechnologien. Diese sollen durch zehn Zukunftsprojekte gefördert werden.

Verbindung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft stärken

Die technologiepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Homburger, erklärte, dass die Bundesrepublik das Ziel, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung zu investieren, fast erreicht habe. Gleichzeitig betonte sie die Bedeutung der Verzahnung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. Deutschland brauche die industrielle Produktion, unterstrich Homburger. Neue wissenschaftliche Erkenntnisse müssten in Form von Produkt- und Prozessinformationen umgesetzt werden. "Das gibt uns den Erfolg und sichert den Wohlstand", betonte die Technologieexpertin. Die Verbindung zwischen Theorie und Praxis zu stärken, bleibe auch weiterhin Ziel der Koalition.

SPD soll die Blockade aufgeben

Forschung brauche entsprechende Förderung, stellte Homburger klar. Sie forderte die Opposition auf, den Widerstand gegen eine Grundgesetzänderung aufzugeben, die eine Weiterführung der Exzellenzinitiative ermöglichen könnte. Die Liberale warf den Ländern vor, in "Erpressermanier" an mehr Geld vom Bund kommen zu wollen.

"Die Innovationsindikatoren zeigen, dass Deutschland vorne mit dabei ist", unterstrich die Liberale. Das Förderinstrumentarium müsse allerdings weiter ergänzt werden. Deswegen solle auch die steuerliche Forschungsförderung noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden, kündigte sie an. "Wir wollen, dass Innovationen in diesem Land eine Chance haben", hob Homburger hervor. Sie appellierte an die Opposition, sich weniger auf die Risiken und mehr auf die Chancen von Innovationen zu konzentrieren.

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