20.07.2015Verkehrsminister Groschek hat eine aktuelle Priorisierungsliste der Landesregierung zur Straßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Für den Parlamentarischen Geschäftsführer und verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, geht sie am Bedarf vorbei. Er prophezeit: "Die Folgen der am Parlament vorbei gefassten Planungspriorisierung sind Stau und Stillstand für Nordrhein-Westfalen."
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hat eine neue Liste mit vorrangig zu planenden Bundes- und Landesstraßen herausgegeben. Danach werden weitere 21 bisher unterbrochene Planungen von Bundesfernstraßen vorrangig weitergeführt, acht Maßnahmen werden vorerst nicht weiter geplant.
"Die Handschrift der Priorisierungsliste ist erkennbar grün", findet Christof Rasche. Ganz augenscheinlich sei es den Grünen gelungen, sich innerhalb der Koalition weiterhin mit ihrer Blockadehaltung beim Straßenbau durchzusetzen, kritisiert er die Priorisierungsliste. Als besonders misslich wertet der Freidemokrat jedoch, dass Nordrhein-Westfalen im Wettbewerb mit anderen Bundesländern beim Verkehrswegeplan sang- und klanglos untergehen wird.
Das Ergebnis für NRW: immer mehr Staus und dadurch immer mehr Abgase. "In der Infrastrukturpolitik Nordrhein-Westfalen ist ein Politikwechsel dringend notwendig, aber ganz offensichtlich mit den Grünen in der Regierung nicht machbar."
Rot-Grün plant Stau und Stillstand für NRW
Verkehrsminister Groschek hat eine aktuelle Priorisierungsliste der Landesregierung zur Straßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Für den Parlamentarischen Geschäftsführer und verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, geht sie am Bedarf vorbei. Er prophezeit: "Die Folgen der am Parlament vorbei gefassten Planungspriorisierung sind Stau und Stillstand für Nordrhein-Westfalen."
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hat eine neue Liste mit vorrangig zu planenden Bundes- und Landesstraßen herausgegeben. Danach werden weitere 21 bisher unterbrochene Planungen von Bundesfernstraßen vorrangig weitergeführt, acht Maßnahmen werden vorerst nicht weiter geplant.
"Die Handschrift der Priorisierungsliste ist erkennbar grün", findet Christof Rasche. Ganz augenscheinlich sei es den Grünen gelungen, sich innerhalb der Koalition weiterhin mit ihrer Blockadehaltung beim Straßenbau durchzusetzen, kritisiert er die Priorisierungsliste. Als besonders misslich wertet der Freidemokrat jedoch, dass Nordrhein-Westfalen im Wettbewerb mit anderen Bundesländern beim Verkehrswegeplan sang- und klanglos untergehen wird.
Das Ergebnis für NRW: immer mehr Staus und dadurch immer mehr Abgase. "In der Infrastrukturpolitik Nordrhein-Westfalen ist ein Politikwechsel dringend notwendig, aber ganz offensichtlich mit den Grünen in der Regierung nicht machbar."