12.11.2015Unter dem Titel "Milliarden-Vernichter Olaf Scholz – von HSH bis Hapag als Staatsunternehmer gescheitert", hatte die Hamburger FDP-Fraktion eine Aktuelle Stunde beantragt. Und die hatte es in sich. FDP-Wirtschaftsexperte Michael Kruse gab die Marschrichtung vor: "Rot-Grün stolpert durch seine Beteiligungen, dass es kracht", sagte er. Bei der HSH habe sich der Senat für "teures Geld Zeit erkauft" und dafür "drohende Ausfälle in echte Schulden" umgeschichtet. Und Hapag-Lloyd sei ein "Börsengang zu Dumpingpreisen".
Bei Hapag-Lloyd hat die Hansestadt mehr als eine Milliarde Euro investiert, um das Unternehmen vor einer feindlichen Übernahme zu bewahren. Seit dem Börsengang der Reederei sind die Anteile der Stadt auf dem Papier nur noch rund die Hälfte wert. Die FDP-Fraktion wirft der Hamburger SPD vor, nicht sorgfältig genug mit Steuergeldern umzugehen.
"Olaf Scholz muss nach den schweren Fehlern bei Hapag und HSH dringend umsteuern, um Hamburgs Steuerzahler nicht noch weiter zu belasten", forderte Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft.
In Sachen HSH müsse Rot-Grün "endlich ein zielführendes Konzept für die Privatisierung der Bank entwickeln, anstatt das Thema jetzt schnell durchs Parlament zu winken", so Kruse weiter. Er warf dem Senat vor, viel zu lange versäumt zu haben, mit Investoren zu sprechen. Die drohende Abwicklung der Bank nach Wiedererhöhung der Ländergarantien ist seiner Ansicht nach die schlechteste Lösung für den Steuerzahler. "Der Senat muss dieses Risiko abwenden."
Olaf Scholz muss dringend umsteuern
Unter dem Titel "Milliarden-Vernichter Olaf Scholz – von HSH bis Hapag als Staatsunternehmer gescheitert", hatte die Hamburger FDP-Fraktion eine Aktuelle Stunde beantragt. Und die hatte es in sich. FDP-Wirtschaftsexperte Michael Kruse gab die Marschrichtung vor: "Rot-Grün stolpert durch seine Beteiligungen, dass es kracht", sagte er. Bei der HSH habe sich der Senat für "teures Geld Zeit erkauft" und dafür "drohende Ausfälle in echte Schulden" umgeschichtet. Und Hapag-Lloyd sei ein "Börsengang zu Dumpingpreisen".
Bei Hapag-Lloyd hat die Hansestadt mehr als eine Milliarde Euro investiert, um das Unternehmen vor einer feindlichen Übernahme zu bewahren. Seit dem Börsengang der Reederei sind die Anteile der Stadt auf dem Papier nur noch rund die Hälfte wert. Die FDP-Fraktion wirft der Hamburger SPD vor, nicht sorgfältig genug mit Steuergeldern umzugehen.
"Olaf Scholz muss nach den schweren Fehlern bei Hapag und HSH dringend umsteuern, um Hamburgs Steuerzahler nicht noch weiter zu belasten", forderte Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft.
In Sachen HSH müsse Rot-Grün "endlich ein zielführendes Konzept für die Privatisierung der Bank entwickeln, anstatt das Thema jetzt schnell durchs Parlament zu winken", so Kruse weiter. Er warf dem Senat vor, viel zu lange versäumt zu haben, mit Investoren zu sprechen. Die drohende Abwicklung der Bank nach Wiedererhöhung der Ländergarantien ist seiner Ansicht nach die schlechteste Lösung für den Steuerzahler. "Der Senat muss dieses Risiko abwenden."