11.02.2014FDP-Europaparlamentarierin Nadja Hirsch hat klargestellt, dass Netzneutralität kein Kampfbegriff der Netzgemeinde sei, sondern elementar für die Innovationskraft der europäischen Wirtschaft. Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Überarbeitung des europäischen Telekommunikationsrahmens vorgelegt. Dieser sieht eine garantierte Bandbreite für zahlende Diensteanbieter vor. Hirsch warnt, dass so kein Anreiz für Netzanbieter bestehe in Infrastruktur zu investieren und neuen Unternehmen den Markteinstieg erschwere.
Die medien- und netzpolitische Sprecherin der FDP im Europäischen Parlament, Hirsch, schreibt in einem Gastbeitrag für „heise-online“, dass sich im Papier der Europäischen Kommission auch Vorschläge zum Thema Netzneutralität fänden. In Slowenien und den Niederlanden sei Netzneutralität bereits gesetzlich verankert. In Deutschland habe es unter Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) zwei Entwürfe zu diesem Thema gegeben, die allerdings aufgrund der Bundestagswahl nicht mehr vom Kabinett beschlossen wurden, führte die Liberale aus.
Hirsch betonte, dass Netzneutralität definitiv kein „unliberaler“ Vorschlag sei, sondern Grundvoraussetzung für einen fairen und freien Wettbewerb. Aufgrund der Vorschläge der Kommission bestehe die Gefahr eines Zwei-Klassen-Internets, mahnte die Liberale. „Wer mehr will, soll zusätzlich zahlen. Dies könnte dazu führen, dass sich alteingesessene Unternehmen gegen Bezahlung eine bevorzugte Behandlung ihrer Inhalte sichern dürfen und sich somit neue Konkurrenz vom Leib halten könnten.“
Netzneutralität sichert fairen Wettbewerb
FDP-Europaparlamentarierin Nadja Hirsch hat klargestellt, dass Netzneutralität kein Kampfbegriff der Netzgemeinde sei, sondern elementar für die Innovationskraft der europäischen Wirtschaft. Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Überarbeitung des europäischen Telekommunikationsrahmens vorgelegt. Dieser sieht eine garantierte Bandbreite für zahlende Diensteanbieter vor. Hirsch warnt, dass so kein Anreiz für Netzanbieter bestehe in Infrastruktur zu investieren und neuen Unternehmen den Markteinstieg erschwere.
Die medien- und netzpolitische Sprecherin der FDP im Europäischen Parlament, Hirsch, schreibt in einem Gastbeitrag für „heise-online“, dass sich im Papier der Europäischen Kommission auch Vorschläge zum Thema Netzneutralität fänden. In Slowenien und den Niederlanden sei Netzneutralität bereits gesetzlich verankert. In Deutschland habe es unter Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) zwei Entwürfe zu diesem Thema gegeben, die allerdings aufgrund der Bundestagswahl nicht mehr vom Kabinett beschlossen wurden, führte die Liberale aus.
Hirsch betonte, dass Netzneutralität definitiv kein „unliberaler“ Vorschlag sei, sondern Grundvoraussetzung für einen fairen und freien Wettbewerb. Aufgrund der Vorschläge der Kommission bestehe die Gefahr eines Zwei-Klassen-Internets, mahnte die Liberale. „Wer mehr will, soll zusätzlich zahlen. Dies könnte dazu führen, dass sich alteingesessene Unternehmen gegen Bezahlung eine bevorzugte Behandlung ihrer Inhalte sichern dürfen und sich somit neue Konkurrenz vom Leib halten könnten.“
Lesen Sie hier den vollständigen Gastbeitrag von Nadja Hirsch.