19.06.2014Die ALDE-Fraktion hat am Dienstag 16 Europaabgeordnete von fünf Parteien aufgenommen und stellt mit 72 Mitgliedern wieder die dritte Kraft im Europaparlament. Alexander Graf Lambsdorff, Vorsitzender der FDP im Europaparlament wertet dies als „wichtiges Signal“.
„Die Aufnahme der Europaabgeordneten ist ein wichtiges Signal, dass pro-europäische Kräfte marktwirtschaftliche Politik aus der Mitte des Parlaments als dritte Kraft gestalten können“, so Lambsdorff.
Die ALDE-Fraktion hatte sich zuvor zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. Guy Verhofstadt wurde erneut zum Vorsitzenden der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten in Europa (ALDE) gewählt. Der wiederum hatte vor der Wahl vorhergesagt, dass die Liberalen wieder drittstärkste Kraft im Parlament sein werden.
Der Rang drei unter den Fraktionen hat nicht nur symbolische Bedeutung. In Debatten kommen die ALDE-Politiker direkt nach EVP und S&D zu Wort, außerdem bekommt die drittplatzierte Fraktion mehr Mittel, beispielsweise für Veranstaltungen.
Eine spannende europäische Wahlwoche bescherte gemischte Ergebnisse für europäische Liberale und führt mit dem Einzug von Rechtspopulisten und Euroskeptikern zu einem stärker fragmentierten und polarisierten Europaparlament.
Der erste Tag der Europawahl begann mit einer positiven Überraschung. Entgegen der Wahlprognosen gewannen in den Niederlanden, wo bereits am 22. Mai gewählt wurde, die proeuropäischen Kräfte. Die sozial-liberale Partei D66 wurde mit 15,51% stärkste politische Kraft und bescherte mit ihrem klar pro-europäischen Diskurs und jungen Kandidatinnen und Kandidaten dem Rechtspopulisten Geert Wilders eine überraschende Niederlage.
Positive Signale gab es für die Liberalen außerhalb der Niederlande, die künftig acht liberale Abgeordnete ins Europaparlament entsenden, auch in Tschechien. Dort gewann die erst kürzlich gebildete liberale Partei ANO 16,13% der Stimmen und wird mit vier Abgeordneten eine neue starke Kraft in der liberalen Fraktion. Die portugiesische Movimento o Partido da Terra (MPT) sowie die spanische Ciudadanos gewannen je zwei Abgeordnete.
Liberale sind wieder die dritte Kraft
Die ALDE-Fraktion hat am Dienstag 16 Europaabgeordnete von fünf Parteien aufgenommen und stellt mit 72 Mitgliedern wieder die dritte Kraft im Europaparlament. Alexander Graf Lambsdorff, Vorsitzender der FDP im Europaparlament wertet dies als „wichtiges Signal“.
„Die Aufnahme der Europaabgeordneten ist ein wichtiges Signal, dass pro-europäische Kräfte marktwirtschaftliche Politik aus der Mitte des Parlaments als dritte Kraft gestalten können“, so Lambsdorff.
Die ALDE-Fraktion hat die Abgeordneten von ANO (Tschechien, 4 MEPs), MPT (Portugal, 2), Ciudadanos (Spanien, 2) und UPyD (Spanien, 4) aufgenommen. Die formale Zustimmung der Aufnahme von vier Abgeordneten der regionalistischen flämischen Partei N-VA steht noch aus, gilt aber als wahrscheinlich.
Die ALDE-Fraktion hatte sich zuvor zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. Guy Verhofstadt wurde erneut zum Vorsitzenden der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten in Europa (ALDE) gewählt. Der wiederum hatte vor der Wahl vorhergesagt, dass die Liberalen wieder drittstärkste Kraft im Parlament sein werden.
Der Rang drei unter den Fraktionen hat nicht nur symbolische Bedeutung. In Debatten kommen die ALDE-Politiker direkt nach EVP und S&D zu Wort, außerdem bekommt die drittplatzierte Fraktion mehr Mittel, beispielsweise für Veranstaltungen.
Hintergrund:
Eine spannende europäische Wahlwoche bescherte gemischte Ergebnisse für europäische Liberale und führt mit dem Einzug von Rechtspopulisten und Euroskeptikern zu einem stärker fragmentierten und polarisierten Europaparlament.
Der erste Tag der Europawahl begann mit einer positiven Überraschung. Entgegen der Wahlprognosen gewannen in den Niederlanden, wo bereits am 22. Mai gewählt wurde, die proeuropäischen Kräfte. Die sozial-liberale Partei D66 wurde mit 15,51% stärkste politische Kraft und bescherte mit ihrem klar pro-europäischen Diskurs und jungen Kandidatinnen und Kandidaten dem Rechtspopulisten Geert Wilders eine überraschende Niederlage.
Positive Signale gab es für die Liberalen außerhalb der Niederlande, die künftig acht liberale Abgeordnete ins Europaparlament entsenden, auch in Tschechien. Dort gewann die erst kürzlich gebildete liberale Partei ANO 16,13% der Stimmen und wird mit vier Abgeordneten eine neue starke Kraft in der liberalen Fraktion. Die portugiesische Movimento o Partido da Terra (MPT) sowie die spanische Ciudadanos gewannen je zwei Abgeordnete.